#BSBewegen!

Herzlich Willkommen!

Im Namen der SPD Braunschweig begrüße ich Sie herzlich auf unserer neuen Website!

Seit über 100 Jahren sitzt die Braunschweiger SPD nunmehr im "Volksfreundhaus" in der Schloßstraße 8. Über 100 Jahre, in denen wir stets an der Seite der Bürgerinnen und Bürger standen, unsere Stadt geprägt, gegen Rechts und für soziale Gerechtigkeit gekämpft haben. Wir sind stolz auf unsere Geschichte und blicken voller Erwartungen in Zukunft: "Braunschweig bewegen", das ist unsere Losung, wir wollen Braunschweig gemeinsam mit Euch und Ihnen weiterentwickeln. Die SPD, das ist die "Braunschweig Partei" - und wir laden herzlich ein, mit uns Kontakt aufzunehmen. Gemeinsam für die Löwenstadt!

Es grüßt herzlich,

Euer und Ihr
Dr. Christos "Kitto" Pantazis MdL
Vorsitzender der SPD Braunschweig

Die Halbzeitbilanz der Landesregierung

Die Corona-Pandemie stellt unser Leben auf den Kopf – und viele von uns vor große Herausforderungen im Alltag, in der Familie, im Beruf. Doch gerade in stürmischen Zeiten können wir Niedersachsen uns auf unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil und seine Landesregierung verlassen. Das haben er und sein Team uns in den vergangenen Jahren immer wieder bewiesen.

Unser Niedersachsen ist sturmfest und stark. Wir haben einen genauen Plan, wie wir unser Niedersachsen zurück in einen neuen Alltag führen. Die Vorzeichen haben sich völlig verändert. Aber wir haben für unser Niedersachsen immer noch viel vor und wir freuen uns, das Land in die Zukunft zu führen.

Meldungen

Pantazis und Raulfs: Senkung der Mehrwertsteuer wichtiger Wirtschaftsimpuls – Anreiz muss Verbraucherinnen und Verbrauchern zugutekommen

Die Mehrwertsteuer ist eine reine VerbraucherInnen-Steuer und trifft ausschließlich jene, die Produkte oder Dienstleistungen kaufen. „Aus diesem Grund muss die Senkung auch direkt an die Verbraucherinnen und Verbraucher weitergegeben werden“, fordert der verbraucherschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Philipp Raulfs. „Auch, wenn es keine rechtliche Handhabe gibt, ist die Senkung nicht für eine Gewinnmaximierung im Handel, sondern als Kaufanreiz für die Verbraucherinnen und Verbraucher gedacht. Es darf nicht sein, dass Unternehmen sich die Taschen füllen, statt die Kundinnen und Kunden zu entlasten!“

Bürgerbegehren „Radentscheid“ – interfraktioneller Antrag geht in die politischen Gremien, eine Chronologie und die Hintergründe

Am 24. April 2020 hat die Stadtverwaltung das Bürgerbegehren „Radentscheid“ für überwiegend unzulässig erklärt. Seitdem ist viel passiert: In mehreren mehrstündigen Videokonferenzen haben Ratsmitglieder von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zusammen mit den Initiatoren des Bürgerbegehrens und den Vertretern der Rad- und Mobilitätsverbände einen umfangreichen Ratsantrag zur grundlegenden Verbesserung des Radverkehrs in Braunschweig erarbeitet, der nun in die politischen Gremien geht. Hier finden Sie die Hintergründe!

Bild: Robin Koppelmann

SPD-Ratsfraktion beantragt Konzept für dezentralen Weihnachtsmarkt – Bratmann und Ihbe: „Wenn es nur eine kleine Chance gibt, den Markt stattfinden zu lassen, dann sollten wir sie nutzen“

Die SPD-Ratsfraktion Braunschweig setzt sich für eine Durchführung des Weihnachtsmarkts 2020 ein. „Da abzusehen ist, dass uns die Auswirkungen der Corona-Pandemie in jedem Fall noch bis in den Winter begleiten werden bitten wir die Verwaltung und das Stadtmarketing, bereits jetzt Konzepte für einen dezentralen Weihnachtsmarkt unter Einhaltung der Vorgaben zu Abstands- und Hygieneregeln aufzustellen“, erklärt Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Ein solches Konzept wäre zudem ein wichtiges Signal an die Schausteller, die durch die Corona-Krise teilweise um ihre Existenz kämpfen und dringend möglichst verbindliche Aussagen benötigen.“ Die SPD-Ratsfraktion hat einen entsprechenden Antrag zur Ratssitzung am Dienstag, 14. Juli gestellt.