„Nur tariflich geregelte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung kann den Menschen eine Perspektive geben. Hier setzen wir die Hoffnung in die SPD“, rief Detlef Kunkel die Genossen auf. Für den 1. Bevollmächtigten der IG Metall Braunschweig sei es wichtig, nicht nur den quantitativen Anstieg der Erwerbszahlen der letzten Jahre zu betrachten sondern vor allem die Qualität der neu geschaffenen Arbeitsplätze. Er verwies dabei auf den Negativtrend auf dem deutschen Arbeitsmarkt hin: Während die Zahl der abhängig Beschäftigen in den letzten zehn Jahren um zwei Millionen wuchs, sank die Zahl der regulär Beschäftigten im gleichen Zeitraum um eine Million.
Detlef Ahting lenkte in seinem Statement den Blick auf die überdurchschnittliche Zunahme von Leiharbeitern in der Region, die keinen Übergang in reguläre Beschäftigung gefunden hätten. Ihnen drohe akut die Arbeitslosigkeit. Der Ver.di-Landesleiter Niedersachsen-Bremen erlebe in seiner täglichen Arbeit, wie Tarifverträge durch Leiharbeit umgangen werden. „Natürlich kann Politik sich nicht in die Personalangelegenheiten der Wirtschaft einmischen. Sie kann aber die Vergabepraxis für öffentliche Ausschreibungen so gestalten, dass Tarifverträge eingehalten werden und Mindestlöhne eingehalten werden! Nur so können wir Menschen wenigstens vor Ausbeutung schützen", so Ahting.
„Die Menschen stehen in Niedersachsen nicht mehr im Mittelpunkt“, stellte Dietmar Schilff fest. Der Landesvorsitzende der GdP erlebe, dass die Beschäftigten sowohl in der freien Wirtschaft als auch im öffentlichen Dienst bei Unternehmens- und Personalentscheidungen nicht mehr beteiligt werden. Entscheidungen werden so auf dem Rücken der Beschäftigten getroffen. Für Schilff sei es wichtig, dass die Mitbestimmung von der Arbeitgeberseite wieder ernst genommen werde. „Wichtig ist, dass mit den Menschen und nicht über die Menschen geredet wird“, so der Polizist.
„Nicht sozial ist, was Arbeit schafft, sondern sozial ist, was gute Arbeit schafft!“ stellte Guntram Schneider in seinem Referat klar. Dabei seien die Einführung eines bundesweiten branchenunabhängigen Mindestlohns, der Einhaltung von Tarifverträgen, die Entfristung von Arbeitsverträgen und eine Vollzeitbeschäftigung für den Nordrheiwestfälischen Minister für Arbeit, Integration und Soziales unabdingbare Ziele einer sozialdemokratischen Arbeitsmarktpolitik. Sie verschaffen den Menschen die nötige Sicherheit in der Lebensplanung – auch in Hinblick auf die zukünftige Alterssicherung. Und so ist die Botschaft des Ministers klar: „Nur wenn die Menschen durch Ihre Arbeit eine Perspektive haben, werden sie Vertrauen in die Politik finden – und SPD wählen“
Ihr William Labitzke
Internetbeauftragter SPD Braunschweig