Am 10. November 2012 besuchten der Innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Klaus-Peter Bachmann, seine Fraktionskollegen Jürgen Krogmann und Rolf Meyer zusammen mit den Braunschweiger Ratsherrn Christoph Bratmann und Detlef Kühn den Braunschweiger Hafen. Sie diskutierten intensiv mit dem Geschäftsführer der Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig GmbH, Jens Hohls und unternahmen anschließend mit ihm eine „Hafenrundfahrt“.
Jürgen Krogmann MdL (Oldenburg) ist Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Häfen und Schifffahrt, Mitglied des Innenausschusses und Sprecher für Kommunalpolitik. Rolf Meyer MdL (Celle) ist zuständig für Energie- und Umweltpolitik. Christoph Bratmann ist Landtagskandidat für den Wahlkreis, in dem sich der Hafen befindet und SPD-Unterbezirksvorsitzender. Detlef Kühn ist in seiner Funktion als Ratsherr Mitglied im Aufsichtsrat der Hafenbetriebsgesellschaft, die der Stadt als 100-prozentige Tochter gehört.
Hohls erläuterte, der Braunschweiger Hafen befinde sich unter den „Top 10“ der Deutschen Container Häfen. Er gab den Besuchern einen Überblick über die Arbeit im Hafen und dessen Entwicklung. Unter den in Braunschweig umgeschlagenen Gütern befinden sich hauptsächlich Kleidung, Möbel, Autos und Spirituosen. Bachmann bemerkte, er habe während seiner Ausbildung zum Speditionskaufmann auch einige Zeit am Hafen gearbeitet.
Wichtig für den Transport der Güter und die Zufriedenheit der Kunden sei die Zuverlässigkeit, fuhr Hohls fort, und darum bereite das Schiffshebewerk Scharnebeck der Hafengesellschaft viele Sorgen. Es falle häufig aus und bringe dann, als unverzichtbare Durchgangsstelle, den Schiffsverkehr zum Erliegen. Dabei gebe es noch viele Güter, die von den Straßen auf die Schifffahrtswege verlagert werden könnten. Ein Schubverband ersetze 50 bis 100 Lastwagen.
Bachmann bedankte sich herzlich bei Hohls. Es sei wichtig, Ansprechpartner kennen zu lernen. Er plane lieber den Ausbau der Wasserwege als eine erneute Verbreiterung der A 2. Probleme in unserer Region bereite neben dem Stichkanal Salzgitter vor allem, dass die Landesregierung die Wasserschutzpolizei Braunschweig geschlossen habe. Dadurch sei, beispielsweise bei Havarien oder Umweltverschmutzungen, keine schnelle Ermittlung vor Ort möglich. Anfragen und Initiativen der SPD-Landtagsfraktion zur Wasserschutzpolizei habe die CDU/FDP-Regierung immer abgeblockt.
Abschließend unternahmen alle eine Rundfahrt durch den Braunschweiger Hafen. Die SPD-Politiker versprachen, sich für den Ausbau der Wasserstraßen einzusetzen und die Probleme mit dem Schiffshebewerk Scharnebeck zu lösen, die die CDU bisher ignoriert hat.
Anschließend fuhren die Politiker weiter zum SPD-Landesparteitag nach Wolfsburg, wo das Regierungsprogramm für 2013 bis 2018 beschlossen wurde.
Am Abend besuchten sie das Braunschweiger Filmfest, um ein Zeichen der Solidarität mit diesem kulturellen Höhepunkt zu setzen. Die Landesregierung will sich aus der Finanzierung der Filmfeste in Braunschweig und Oldenburg, der Heimatregion von Krogmann und Olaf Lies, zurückziehen.