In einer kämpferischen Rede unter dem Titel „Anpacken. Besser machen!“ stellte unser Spitzenkandidat Stephan Weil heraus, was sich unter einer SPD geführten Landesregierung ändern wird. Hierbei wurden die Eckpunkte des Regierungsprogramms dargestellt, welches das Ergebnis eines umfassenden Dialogprozesses mit den Bürgerinnen und Bürgern ist. Die Stärken dieses Programms liegen darin, dass es einerseits ambitioniert ist, aber sich andererseits an der Machbarkeit orientiert und nichts verspricht, was nicht realistisch umsetzbar ist.
Insgesamt hat die sozialdemokratische Landespolitik für unser Niedersachsen drei Schwerpunkte: Bildung, Arbeit und die Stärkung der Regionen. Als Braunschweiger halte ich diese Schwerpunkte für besonders wichtig, da sie allesamt im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel stehen, von dem wir in dieser Region besonders betroffen sind.
Vor allem die Stärkung regionaler Zusammenarbeit bis hin zu Regionsbildungen ist für uns in Braunschweig von entscheidender Bedeutung um zukünftige Herausforderungen besser gemeinsam lösen zu können. Schwarz-gelb hat diese Region nicht nur vernachlässigt, sondern die Bildung regionaler Zusammenschlüsse zu verhindern versucht.
Im Bereich der Arbeit geht es nicht nur darum, gute Voraussetzungen für die wirtschaftliche Entwicklung Niedersachsens zu schaffen, sondern auch „Gute Arbeit“ zu fördern. Das bedeutet auf Landesebene für fairen Lohn und soziale Arbeitsbedingungen einzutreten und eine Spaltung des Arbeitsmarktes zu verhindern.
Als Berufsschullehrer und kommunaler Bildungspolitiker begrüße ich besonders die bildungspolitischen Zielsetzungen des Regierungsprogramms. Vom Ausbau der Kinderbetreuung in Kitas und Ganztagsschulen über die Ermöglichung weiterer Gesamtschulen bis hin zur Abschaffung der Studiengebühren und der Stärkung der beruflichen Bildung, werden die richtigen Weichen für eine künftige Bildungslandschaft gestellt, in der alle Kinder und Jugendlichen mitgenommen werden sollen.
Insgesamt gilt: Die niedersächsische SPD ist inhaltlich und personell gut aufgestellt und bereit für den Wechsel. Wir in Braunschweig sind`s auch und bitten um Ihre Unterstützung am 20. Januar 2013.
Ihr Christoph Bratmann
Vorsitzender der SPD-Braunschweig