Text und Fotos: Sigrid Herrmann
Die Vorsitzende der AG 60 plus, Sabine Pesditschek, begrüßte die anwesenden Mitglieder und übergab das Wort an Annegret Ihbe. Sie erläuterte, dass die Wähler bei dieser Wahl zum ersten Mal die Chance haben, mit Martin Schulz den Kommissionspräsidenten direkt zu bestimmen. Früher wurde die Besetzung dieses Postens von den Regierungschefs der EU-Länder bestimmt.
Annegret Ihbe ist die soziale Komponente bei der EU besonders wichtig. So müssen neue Beitrittsländer belegen, dass bei ihnen die Menschen- und Grundrechte geachtet werden. Soziale Unterschiede zwischen den EU-Staaten sollten ausgeglichen werden und ganz wichtig sei, dass Jugendliche Arbeit und Ausbildung bekommen, fuhr Annegret Ihbe fort. Dafür erhalten die Mitgliedsstaaten Gelder aus der EU-Kasse. Künftig solle es Ziel sein, dass für gleiche Arbeit auch gleicher Lohn gezahlt wird. Damit Arbeitnehmer aus verschiedenen Ländern nicht gegeneinander ausgespielt werden können.
Um solche Ziele durchzusetzen, sei es wichtig, dass die sozialdemokratischen Parteien viele Sitze im EU-Parlament erhalten, betonte sie. Für Deutschland entspreche jedes Prozent für die SPD etwa einem Sitz im EU-Parlament. „Um die Menschen und die soziale Komponente im Blick zu behalten, braucht die SPD eine starke Stimme im Parlament“, erklärte sie.
Wir alle profitieren von der EU, zählte Annegret Ihbe auf, beim Reisen, beim Handel, durch Gesetze zur Produktsicherheit, zur Gleichberechtigung, durch die Bildungsfonds der EU. Das bessere Kennenlernen der Menschen aus verschiedenen Staaten habe zum Frieden in Europa beigetragen. Nicht ohne Grund habe die EU den Friedensnobelpreis erhalten, erinnerte Annegret Ihbe.
In der anschließenden Diskussions- und Fragerunde ging es um die Themen Wahlbeteiligung, Frieden und Privatisierung im öffentlichen Sektor.