Die SPD hat den Mindestlohn gesetzlich durchgesetzt. Der Mindestlohn ist seit vier Monaten in Kraft und ein Erfolgsmodell. 3,7 Millionen Menschen in unserem Land erhalten seit Januar eine zum Teil deutliche Lohnerhöhung. Das ist gut für den Einzelnen und es ist gut für unsere Wirtschaft insgesamt.
Die SPD hat mit dem Tarifautonomiestärkungsgesetz die Möglichkeiten verbessert, Tarifverträge allgemein verbindlich zu erklären. Tarifflucht darf sich nicht lohnen. Die Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie ist nur dann gesichert, wenn die seit vielen Jahren wachsende Tarifflucht auf Seiten der Arbeitgeber ein Ende findet.
Die SPD hat die Lebensbedingungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Alter verbessert. Der Wert der Arbeit und die erbrachte Lebensleistung muss auch im Ruhestand anerkannt werden. Es sind die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mit ihren Beiträgen aus harter Arbeit dafür sorgen, dass unsere gesetzliche Rentenversicherung seit Jahrzehnten stabil und gegenüber kapitalgedeckten Systemen überlegen ist. Deswegen haben wir den Menschen, die 45 Jahre lang hart gearbeitet haben, einen früheren Zugang in die Rente ermöglicht, ohne Abschläge!
„Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ ist ein elementares Prinzip einer gerechten Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Die SPD wird auch weiterhin dafür sorgen, dass das Prinzip künftig auch für Leiharbeitsbeschäftigte nach spätestens neun Monaten der Entleihung gelten wird. Missbräuchliche Werkverträge zu Lasten von Beschäftigten werden wir verhindern.
Liebe Braunschweigerinnen und Braunschweiger, die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt kommt allerdings bei vielen Langzeitarbeitslosen noch nicht an. Deswegen werden wir zusätzliche Anstrengungen unternehmen, damit Langzeitarbeitslose und auf dem Arbeitsmarkt besonders Benachteiligte neue Chancen erhalten.
Die Arbeit der Zukunft steht vor massiven Veränderungen und Herausforderungen. Der Wettbewerb wird unter den Bedingungen der Globalisierung schärfer, das Tempo der Innovationen steigt und die Vielfalt der Beschäftigungsformen nimmt zu.
Für die Gestaltung guter Arbeitsbedingungen sind starke Gewerkschaften und eine starke Sozialdemokratie unverzichtbar. Dies muss auch am 1. Mai 2015 wieder sichtbar werden.
Daher rufe ich alle herzlich dazu auf, an der diesjährigen traditionellen Maikundgebung auf dem Burgplatz um 10:30 Uhr teilzunehmen! Zu Beginn wird unser Oberbürgermeister Ulrich Markurth ein Grußwort an die Teilnehmer richten. Im Anschluss an die Kundgebung und den Demonstrationszug zum Bürgerpark würde ich mich über einen Besuch bei unserem SPD-Stand beim Internationalen Fest am See freuen!
Mit herzlichen Grüßen
Ihr
(Dr. Christos Pantazis, MdL | Vorsitzender SPD Braunschweig)