Dieses Jahr konnten die Braunschweiger Genossinnen und Genossen eine positive Bilanz sozialdemokratischer Politik ziehen. „Die SPD ist die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wir haben viel erreicht für eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Arbeit erhält wieder den Stellenwert, den sie verdient.“ so Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der Braunschweiger SPD. Für die Gestaltung guter Arbeitsbedingungen waren stets und sind starke Gewerkschaften und eine starke Sozialdemokratie unverzichtbar.
Unter anderen wurden folgende Punkte seit den Bundestagswahlen 2013 umgesetzt oder sind „in Arbeit“:
>>> Die SPD hat den Mindestlohn gesetzlich durchgesetzt. Der Mindestlohn ist seit vier Monaten in Kraft und ein Erfolgsmodell. 3,7 Millionen Menschen in unserem Land erhalten seit Januar eine zum Teil deutliche Lohnerhöhung. Das ist gut für den Einzelnen und es ist gut für unsere Wirtschaft insgesamt.
>>> Die SPD hat mit dem Tarifautonomiestärkungsgesetz die Möglichkeiten verbessert, Tarifverträge allgemein verbindlich zu erklären. Tarifflucht darf sich nicht lohnen. Die >>> Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie ist nur dann gesichert, wenn die seit vielen Jahren wachsende Tarifflucht auf Seiten der Arbeitgeber ein Ende findet.
>>> Die SPD hat die Lebensbedingungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Alter verbessert. Der Wert der Arbeit und die erbrachte Lebensleistung muss auch im Ruhestand anerkannt werden. Es sind die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mit Ihren Beiträgen aus harter Arbeit dafür sorgen, dass unsere gesetzliche Rentenversicherung seit Jahrzehnten stabil und gegenüber kapitalgedeckten Systemen überlegen ist. Deswegen haben wir den Menschen, die 45 Jahre lang hart gearbeitet haben, einen früheren Zugang in die Rente ermöglicht, ohne Abschläge!
>>> „Gleicher Lohn Für gleiche Arbeit“ ist ein elementares Prinzip einer gerechten Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Die SPD wird auch weiterhin dafür sorgen, dass das Prinzip künftig auch für Leiharbeitsbeschäftigte nach spätestens neun Monaten der Entleihung gelten wird. Missbräuchliche Werkverträge zu Lasten von Beschäftigten werden wir verhindern.
>>> Die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt kommt allerdings bei vielen Langzeitarbeitslosen noch nicht an. Deswegen werden wir zusätzliche Anstrengungen unternehmen, damit Langzeitarbeitslose und auf dem Arbeitsmarkt besonders Benachteiligte neue Chancen erhalten.
>>> Die Arbeit der Zukunft steht vor massiven Veränderungen und Herausforderungen. Der Wettbewerb wird unter den Bedingungen der Globalisierung schärfer, das Tempo der Innovationen steigt und die Vielfalt der Beschäftigungsformen nimmt zu.
Eure Dr. Christos Pantazis, MdL und William Labitzke, SPD Braunschweig