
Durch die aktuell steigende Anzahl von Menschen, die bei uns Zuflucht suchen erleben Antisemitismus, Rassismus und völkischer Nationalismus wieder deutlichen Auftrieb. Fast täglich gibt es Anschläge gegen Flüchtlingsunterkünfte. Auch in den sozialen Netzwerken werden von sog. „besorgten Bürgern“ mit Hass und Hetze versucht rassistische Stimmungen anzuheizen. Vieles von dem, was PEGIDA & Co. von sich geben erinnert dabei fatal an die NSDAP in der Weimarer Republik.
Für diesen geschichtsträchtigen kommenden Montag hat der Ableger der extrem rechten PEGIDABewegung, BRAGIDA, unter der Losung „Braunschweig gegen die Missstände in Deutschland“ erneut eine Demonstration auf dem Platz der Deutschen Einheit angemeldet und als Versammlungszweck den Jahrestag des Mauerfalls 09. November 1989 für sich missbraucht.
Liebe Genossinnen und Genossen, diese Entwicklung darf uns – gerade als Sozialdemokraten – nicht kalt lassen! Ich bin der festen Überzeugung, dass wir als Braunschweiger SPD hier deutlich Flagge zeigen müssen und auch werden. Bragida darf in Braunschweig keine Chance bekommen. Dies gilt vor allem auch vor dem Hintergrund, dass an der Bragida-Demonstration nach Polizeischätzungen mehrheitlich Rechtsextremisten aus ganz Niedersachsen teilgenommen haben.
Diesen Kräften dürfen wir nicht die Straße überlassen!
Vor diesem Hintergrund hat das Bündnis gegen Rechts unter dem Motto „Reichspogromnacht 9. November 1938 – Erinnern, Gedenken, Handeln! Wir sagen NEIN zu Antisemitismus, Rassismus, Islamfeindlichkeit und Hetze gegen Flüchtlinge!“ für kommenden Montag, 09.11.2015 um 18:00 Uhr eine Demonstration angemeldet, die per Auflage auf den Domplatz / Fritz-Bauer-Platz verlegt wurde. Ich rufe euch daher alle dazu auf, an der Demonstration teilzunehmen und ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus, Ausländerfeindlichkeit, Rassismus und Hetze gegen Flüchtlinge zu setzen! In diesem Sinne hoffe ich, dass Ihr zahlreich am kommenden Montag, 09.11.2015 um 18:00 Uhr an der Demonstration teilnehmt und verbleibe
mit herzlichen Grüßen
Euer
Dr. Christos Pantazis, MdL – Vorsitzender SPD Braunschweig