Neujahrsempfang: Braunschweiger SPD geht gestärkt und optimistisch in das Wahljahr 2017

Beim Neujahrsempfang mit Sigmar Gabriel, Hubertus Heil, Dr. Carola Reimann und Dr. Christos Pantazis blickt die Braunschweiger SPD gestärkt und optimistisch auf das Wahljahr 2017. Starke Redner und ein nahezu vollbesetzter Congresssaal in der Braunschweiger Stadthalle: Mit einem deutlichen Zeichen der Geschlossenheit ist die Braunschweiger SPD bei ihrem Neujahrsempfang in das wichtige Wahljahr 2017 gestartet.

Sigmar Gabriel (rechts), Dr. Carola Reimann und Hubertus Heil Bild: Sigrid Herrmann
Von links: Der Unterbezirksvorsitzende Dr. Christos Pantazis (MdL), Bürgermeisterin Annegret Ihbe, Sigmar Gabriel MdB (SPD-Vorsitzender, Vize-Kanzler und Bundesminister), Landtagsvizepräsident Klaus-Peter Bachmann, Hubertus Heil MdB (Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig) und Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth. Bild: Cornelia Winter
Von links: Sigmar Gabriel MdB (SPD-Vorsitzender, Vize-Kanzler und Bundesminister), Dr. Carola Reimann (MdB) und der Unterbezirksvorsitzende Dr. Christos Pantazis (MdL)
Dr. Carola Reimann (MdB) Bild: Sigrid Herrmann
Von links: Bürgermeisterin Annegret Ihbe, Landtagsvizepräsident Klaus-Peter Bachmann, Hubertus Heil MdB (Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig) und Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth

„Ein Jahr der Entscheidung“, wie es der Braunschweiger SPD-Vorsitzende Dr. Christos Pantazis in seiner Rede formulierte und zugleich eine deutliche Losung ausgab: „Der Sieg bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr hat gezeigt, dass man es auch in den derzeit rauen politischen Zeiten schaffen kann, mit sozialdemokratischen Themen die stärkste politische Kraft zu werden. Denn wir vertreten nicht bloß Worte oder gar Unworte, wir vertreten jahrzehntelange und richtige Werte. Mit dieser Gewissheit müssen wir in den Wahlkampf zur Bundestagswahl im Herbst 2017 und zur Landtagswahl im Januar 2018 gehen.“

Das Motto des Kommunalwahlkampfes hatte gelautet „Braunschweig bewegen“. – „Wir machen das tatsächlich“, bekräftigte er. Der Schlüssel zum Erfolg sei es ferner, dass die Bürgerinnen und Bürger in Braunschweig die SPD als „verlässliche und gestaltenden Kraft“ wahrnehmen würden, betonte Pantazis.

Eine Einschätzung, die der SPD-Parteivorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel in seinem Grußwort teilte: „Sozialdemokratische Politik funktioniert dadurch, dass man vor Ort bei den Menschen ist – ob im Sportverein oder der Feuerwehr. Es muss sich ehrlich gekümmert werden, das macht die Braunschweiger SPD seit Jahren vor.“ Er fügte hinzu: „Die Braunschweiger Sozialdemokratie kann stolz auf sich sein.“
Gabriel selbst ging in seiner Rede auf die schwierige politische Lage im Bund ein: „Die Menschen müssen das Gefühl zurückbekommen, dass sie die Kontrolle über ihr Leben besitzen. Sie dürfen sich nicht von den 15 Prozent Populisten im Land treiben lassen“, sagte er und legte klare sozialdemokratische Leitlinien fest: Arbeitnehmerrechte müssten ebenso gestärkt werden, wie der Staat in Zeiten terroristischer Bedrohungen.

Die Braunschweiger Abgeordnete Dr. Carola Reimann ergänzte als Sozialpolitikerin im Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion, dass es insbesondere beim Thema „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ noch Missstände gebe, die gelöst werden müssen: „Das Gehalt ist eines der letzten Tabu-Themen, gerade bei den Unterschieden zwischen Mann und Frau“, sagte sie und machte deutlich, dass hier Korrekturbedarf besteht, um glaubwürdige Politik machen zu können.

Hubertus Heil, ebenfalls Mitglied im Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig, nahm diesen Ansatz in seinem Grußwort auf und attestierte, dass die Braunschweiger SPD in den vergangenen Jahren ihr Wort gehalten habe: „Dank des Einsatzes der Braunschweiger Sozialdemokraten ist es endlich gelungen, überfällige ÖPNV-Investitionen in die Region zu holen. Ob die Weddeler Schleife, die A39, die B4 oder der Ausbau der Schifffahrtswege – hier wird sich viel bewegen. Die SPD hat ihre Versprechungen hier dank guter Zusammenarbeit erfüllt.“ Das sei nur möglich gewesen, weil in der Region entlang eines „roten Fadens Kommunal-, Landes- und Bundespolitik Hand in Hand arbeiten“, lobte Heil.

Kraftvolle Statements, die den Nerv der etwa 400 Besucher – unter ihnen auch der Ehrenvorsitzende des SPD-Bezirks Braunschweig Gerhard Glogowski, Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth, die Landtagsabgeordneten Christoph Bratmann und Klaus-Peter Bachmann, sowie Vertreter aus gesellschaftlichen Institutionen, Gewerkschaften und der Wirtschaft – trafen und für langanhaltenden Beifall sorgten.