Die Städte und Gemeinden stehen im Mittelpunkt, wenn es um die Lebensqualität im Heimatort geht – um gute Schulen und Kitas, Freizeiteinrichtungen, soziale Angebote, um Busse und Bahnen. Und sie sind enorm wichtig, wenn die Konjunktur nach der Krise wieder anspringen soll. Denn die meisten öffentlichen Investitionen werden durch die Kommunen ausgelöst. Viele können das aber nicht mehr, weil in der Corona-Krise die Gewerbesteuereinnahmen weggebrochen sind: insgesamt 12 Milliarden Euro. Dazu kommen Altschulden von rund 45 Milliarden Euro, die zum Beispiel durch den Strukturwandel entstanden sind. Nach dem Konzept von Olaf wollen wir die Steuerausfälle ausgleichen und – gemeinsam mit den Ländern – die Städte und Gemeinden von ihren Altschulden befreien. Damit sie wieder kräftig investieren können. Das ist ein wichtiger Baustein für ein Konjunkturprogramm. Und das ist gut für Lebensqualität der Menschen!
Hier geht’s zum Flugblatt im pdf-Format
