Die SPD-geführte Landesregierung hat angekündigt, im Jahr 2021 Fördermittel in Höhe von insgesamt 157 Millionen Euro für Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bereitzustellen. Dr. Christos Pantazis, wirtschaftspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, zeigt sich darüber erfreut: „Dies ist ein gutes Signal, welches die SPD-geführte Landesregierung sendet. Der Ausbau des ÖPNV genießt in Niedersachsen weiterhin und seit Jahren hohe Priorität. Mit einer Rekordsumme von rund 157 Millionen Euro fördert das Land Niedersachsen in diesem Jahr insgesamt 324 Projekte für einen besseren ÖPNV. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es unser Ziel, die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land zu verbessern, sei es im ländlichen Raum oder in den Großstädten und die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs attraktiver zu machen.“
Zu den im Rahmen des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG) geförderten Projekten gehören neben 55 straßengebundenen ÖPNV-Projekten, wie beispielsweise Park&Ride- und Bike&Ride-Anlagen, auch 27 größere Bushaltestellen und Busbahnhöfe, 1.081 Bushaltestellen werden auf den neusten Stand gebracht und barrierefrei gestaltet. „In Braunschweig profitieren wir im Rahmen des Programms von der Förderzusage für die drei Projekte Grunderneuerung der Gleisanlage Donaustraße – Kruckweg zwischen Am Lehmanger und WS Turmstraße, Ausbau der Bushaltestellen „Im Seumel“, Ost- und Westseite, sowie Ausbau der Bushaltestellen „Hahnenkleestraße“, Ost- und Westseite.“ Die Gesamtkosten für diese drei Projekte belaufen sich auf etwa 3,5 Millionen Euro, der voraussichtliche Landeszuschuss beträgt insgesamt rund 2,5 Millionen Euro. „Auf diese Weise stärken wir als SPD die Infrastruktur vor Ort und investieren nachhaltig in die Attraktivität des ÖPNV in unseren Kommunen“, schildert Pantazis.
Außerdem unterstützt das ÖPNV-Förderprogramm 2021 in Braunschweig auch die Grunderneuerung und den Neubau von fünf Bushaltestellen in der Stadtgemeinde. Die voraussichtlichen Gesamtkosten liegen hierfür bei etwa 375 000 Euro. Der voraussichtliche Landeszuschuss beläuft sich auf rund 250 000 Euro.
Darüber hinaus fördert die SPD-geführte Landesregierung auch die Beschaffung von insgesamt 345 Omnibussen in den niedersächsischen Kommunen und Gemeinden: „Damit setzen wir den konsequenten Kurs fort, den wir bereits mit dem Busbeschaffungsprogramm im Jahr 2015 unter der damaligen rot-grünen Koalition eingeschlagen haben! Insbesondere freut es mich, dass wir in diesem Jahr mehr Busse mit alternativen Antrieben fördern, als je zuvor. Auch hierdurch leisten wir einen wichtigen Beitrag für den Umwelt- und Klimaschutz“, so Pantazis. Die Braunschweiger Verkehrs-GmbH erhält für die Beschaffung von 10 Omnibussen einen voraussichtlichen Landeszuschuss in Höhe von 1,2 Millionen Euro, die kalkulierten Gesamtkosten belaufen sich auf 3 Millionen Euro.