Die erste Plenarwoche des 19. niedersächsischen Landtages ist vorbei. Ich war erstmalig als eure frisch-direktgewählte Landtagsabgeordnete mit dabei und möchte euch einen kurzen Überblick über die zwei Tage geben.
Plenartag am 8. November 2022
🗳️ Auf dem Plan stand die Konstituierung des Landtages und die Wahl der Regierung. Ein erster wichtiger Schritt war die Wahl unserer SPD-Generalsekretärin Hanna Naber zur Landtagspräsidentin. Sie ist damit die zweite Frau, die dieses Amt in Niedersachsen bekleidet.
🔴🟢 Als nächstes Stand die Wahl unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil an, dessen Minister:innen wir als Landtag dann am selben Tag bestätigt haben. Damit hat Niedersachsen nun ganz offiziell eine neue rot-grüne Landesregierung.
ℹ️ Wir als SPD stellen mit Stephan Weil den Ministerpräsidenten. Zum Innenminister wurde wieder Boris Pistorius ernannt. Daniela Behrens bleibt Sozialministerin. Olaf Lies kehrt als Minister wieder ins Wirtschaftsministerium zurück. Neu im Kabinett der Regierung sind Justizministerin Kathrin Wahlmann, die Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, Wiebke Osigus, sowie Wissenschafts- und Kulturminister Falko Mohrs aus dem benachbarten Wolfsburg.
Plenartag am 9. November 2022
Seit dem 9. November 2022 bin ich gleich in zwei Hauptausschüssen des Landtages ein als reguläres Mitglied für die SPD-Fraktion tätig:
➡️ Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Gleichstellung
➡️ Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz
🔴 Die Verantwortung und die Herausforderungen in diesen beiden Ausschüssen sind groß. Ich bedanke mich für das Vertrauen meiner Fraktion! Beide Themenfelder liegen mir politisch sehr am Herzen.
🤝Der Sozialausschuss ist in dieser Legislaturperiode um den Bereich Arbeit ergänzt worden. Ein zentrales Aufgabenfeld, denn gute Arbeit und die Arbeits- und Fachkräftegewinnung ist ein wesentliches Zukunfts- und Querschnittsthema für alle Branchen. Ob in der Sozialwirtschaft, dem Handwerk, der Dienstleistungsbranche oder der Industrie. Auch ein weiteres meiner Kernanliegen, die Kinderbetreuung weiter zu verbessern, kann nur gelingen, wenn wir ausreichend Menschen für erzieherische Berufe begeistern, gewinnen und halten können.
🍃 Im Umweltausschuss wird ein Kernthema das Etablieren Niedersachsens als Erneuerbare-Energie-Land Nummer eins sein und bis spätestens 2040 Klimaneutralität mit Netto-Null-Emissionen zu erreichen. Das bietet beste Anknüpfungspunkte zu meiner politischen Arbeit im Regionalverband Großraum Braunschweig.
🚩Heute haben sich beide Ausschüsse in ersten kurzen Sitzungen konstituiert und nächste Woche starten die Arbeitskreissitzungen. Ich freue mich, jetzt thematisch tief eintauchen zu können! Natürlich werde ich mich politisch weiterhin meiner Passion, dem 🚏Öffentlichen Nahverkehr und 🚲Ausbau des Radverkehrs widmen. Hier sind wir Braunschweiger MdL hervorragend mit Christoph Bratmann als Sprecher der SPD-Fraktion für Wirtschaft und Verkehr vertreten.