Energieunabhängigkeit und Umweltschutz zusammendenken. Im März-Plenum habe ich in meinem Redebeitrag betont, dass wir das LNG-Terminal vor der Nordseeküste im Sinne entschiedener Krisenbewältigung nicht nur schnell, sobndern auch unter Einhaltung der Umweltstandards umgesetzt haben.
Meine Rede im Wortlaut
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren,
seit das erste LNG-Tankschiff Anfang dieses Jahres seine Ladung an das neue Flüssigas-Terminal in Wilhelmshaven übergeben hat, sind wir in Niedersachsen einen großen Schritt in der Sicherung unserer Energieversorgung vorangekommen.
Das an der Höegh Esperanza anlandende Gas trägt inzwischen kontinuierlich dazu bei, unsere Speicher zu füllen und die Gefahr von möglichen Energie-Engpässen abzusenken.
Sobald alle sechs in den nördlichen Bundesländern geplanten Flüssiggas-Terminals angeschlossen sind, darunter ab Winter auch Wilhelmshaven II und Stade, werden wir noch sicherer in die Zukunft blicken können.
In Wilhelmshaven ist es uns in Rekord-Planungs- und Bauzeit gelungen, den ersten Meilenstein neuer Versorgungsinfrastruktur an der niedersächsischen Nordseeküste in Betrieb zu nehmen.
Sehr geehrte Damen und Herren, das Rekordtempo für Planung, Genehmigung und Bau ist immer wieder eine wichtige Botschaft an die Menschen in unserem Land, an die Wirtschaft und für die Aufrechterhaltung unserer Infrastruktur!
Das Wilhelmshavener Terminal zeigt als Teil einer umfassenden Strategie, dass wir es schaffen, uns von russischem Gas unabhängig zu machen und unsere Versorgung auf grüne Energieträger umzustellen.
Denn die herausragend wichtige Transformation von fossilen Energieträgern hin zu grünen Gasen wird in Niedersachsen mit den LNG-Terminals mitgedacht.
Die zweite wichtige Botschaft ist:
Diese komplexe Infrastruktur wurde angesichts entschiedener Krisenbewältigung nicht nur schnell umgesetzt, sondern auch unter Einhaltung der Umweltstandards aufgebaut!
Sehr geehrte Damen und Herren, wir tragen nicht nur Verantwortung für die Energieversorgung der Menschen, die in unserem Land leben und unsere Wirtschaft.
Wir tragen zugleich Verantwortung für den Schutz unseres Wattenmeeres, das nicht umsonst UNESCO-Weltnaturerbe ist.
Diese Auszeichnung wird nur den weltweit schönsten Landschaften und Naturdenkmälern zuteil.
Diesen einzigartigen Naturraum in seiner biologischen Vielfalt und Raum, der vielen Menschen Erholung bietet, gilt es zu schützen.
Die Sorgen, dass ins Meer zurückgeleitetes biozidhaltiges Wasser Schäden im Wattenmeer verursachen könnten, sind ernst zu nehmen.
Deshalb beinhalten die wasserrechtlichen Genehmigungen Auflagen.
Dazu gehört ein Beweissicherungsmonitoring über Messstationen im Nahbereich der Höegh Esperanza, in dessen Rahmen die Einhaltung der Grenzwerte konsequent beobachtet werden.
Nach wie vor werden alle erforderlichen Grenzwerte eingehalten bzw. unterschritten.
Auch politisch werden wir das über Berichte im Ausschuss im Blick behalten!
Der Betreiber wurde mit der Genehmigung zudem verpflichtet daran zu arbeiten, die Biozidwerte weiterhin zu minimieren und Alternativen zum Biozideinsatz ständig im Hinblick auf den aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik zu prüfen.
Uniper muss also belegbar überprüfen, ob auch die „Höegh Esperanza“ mit dem Ultraschallverfahren, das für kommende Ports von vorn herein angewendet werden soll, nachgerüstet werden kann.
Und auch da werden wir politisch am Ball bleiben!
Sehr geehrte Damen und Herren, unsere Energieversorgung war viel zu lang auf schmutziger fossiler und atomarer Energie aufgebaut und brachte uns in Abhängigkeit.
Wir sind jetzt auf dem guten Weg, in Niedersachsen vorbildhaft für den Rest der Republik Alternativen zu etablieren
mit einer Deutschlandgeschwindigkeit hin zu mehr Energiesicherheit und auch mehr erneuerbarer Energie.
In der Windenergie genauso wie mit LNG und Perspektiven für grünen Wasserstoff.
In einer Geschwindigkeit, die wir zu Standard machen wollen – ohne Abstriche im Umweltschutz zu machen.
Sehr geehrte Damen und Herren, es muss beides zusammengehen:
Unsere Umwelt zu schützen und zugleich neue Wege in der Energieversorgung sicher und schnell umzusetzen.
Und bei uns in Niedersachsen setzen wir alles daran, dass es auch zusammengeht!
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!