SPD-Landtagsabgeordnete Christoph Bratmann und Annette Schütze fordern Energiehilfe-Härtefallfonds für Braunschweig

Bratmann und Schütze: „Ein Härtefallfonds soll Menschen in finanziellen Notlagen helfen, ihre Energiekosten zu bezahlen!“ Die SPD-Landtagsabgeordneten Christoph Bratmann und Annette Schütze unterstützen die Einrichtung eines Härtefallfonds. Mit dem Fonds sollen einkommensschwache Braunschweigerinnen und Braunschweiger, die durch das soziale Sicherungsnetz…

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STEPHAN WEIL ZUR ENTSCHEIDUNG im Parteiordnungs-Verfahren gegen Gerhard Schröder

Der Vorsitzende der niedersächsischen SPD, Stephan Weil, äußert sich zur Entscheidung der Schiedskommission im Verfahren um Gerhard Schröder wie folgt: „Die Schiedskommission der SPD in der Region Hannover hat sich umfassend und sorgfältig mit den Vorwürfen gegen Gerhard Schröder auseinandergesetzt, wie…

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SPD NIEDERSACHSEN PRÄSENTIERT PLAKATE ZUR LANDTAGSWAHL

Hannover | Wenige Tage vor Beginn der Plakatierung stellt Spitzenkandidat Stephan Weil die Plakate für die Landtagswahl vor. Die SPD setzt dabei auf klare Botschaften zu ihren vier Kernthemen: Bildung, Wohnen, Energie und Sicherheit. Im Fokus der Kampagne der SPD…

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SPD lädt zum Austausch über die aktuelle Lage im Baugebiet „Heinrich der Löwe“ ein – Schütze: die Stadt muss zukünftig Einfluss auf Planung und Ausgestaltung von Neubaugebieten behalten

Am Freitag den 15. Juli 2022 lud die SPD Rautheim zu einer Open Air Veranstaltung im neuen Wohnquartier Heinrich der Löwe (HdL) ein. Anlass war der politische Austausch zwischen den Bewohner*innen, der Landtagsabgeordneten Annette Schütze, Bezirksbürgermeister Detlef Kühn und dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden…

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Annette Schütze lädt ein zur Jugendfahrt in den Landtag

Die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Annette Schütze lädt Braunschweiger Jugendliche am 23. August 2022 zu einer Tagesfahrt in den Landtag ein. Die Fahrt findet mit dem Zug statt, dafür anfallende Kosten werden übernommen. „Ich möchte politisch interessierten Jugendlichen einen echten…

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Protohaus Braunschweig erhält Landesförderung – Schütze: „Soziokultur schafft Gemeinschaft“

Laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur erhält die Protohaus gGmbH für ihr Projekt „Sprouts & Spores“ eine Förderung von 9.727 Euro. Insgesamt werden 14 soziokulturelle Projekte und Strukturmaßnahmen in Niedersachsen im zweiten Halbjahr 2022 mit mehr als…

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„Gurbet-60 Jahre „ZUHAUSE“ in Niedersachsen“ kommt nach Braunschweig

Am 9. Juli 2022 wird vor dem Haus der Kulturen Braunschweig das 60. Jubiläums des Anwerbeabkommens zwischen Deutschland und der Türkei mit der Veranstaltungsreihe „Gurbet-60 Jahre „ZUHAUSE“ in Niedersachsen“ gefeiert. Die von der Föderation Türkischer Elternvereine in Niedersachsen e.V. (FöTEV-Nds)…

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Braunschweig wird Zentrum der Batterie- und Brennzellenforschung

Laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur wird in Braunschweig auf Beschluss der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz ein neues Zentrum der Batterie- und Brennstoffzellenforschung entstehen. Bund und Land stellen für den Bau und die Ersteinrichtung des „Center for Circular Production…

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Braunschweig erhält Förderung für Kultur.Raum.Zentrale Innenstadt

Die Stadt Braunschweig erhält aus dem Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt“ des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung eine Fördersumme von 45.000 Euro für die Konzeptentwicklung der Kultur.Raum.Zentrale Innenstadt (K.R.Z.I.).   Die Braunschweiger Landtagsabgeordneten Annette Schütze und Christoph Bratmann sehen…

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Niedersachsen reformiert Krankenhaus-planung

Am kommenden Dienstag den 28.6.2022 wird das Gesetz zur Neufassung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes zur abschließenden Beratung in die Plenarsitzung des Landtages eingebracht. Mit dem gemeinsamen Gesetzesentwurfs der Regierungsfraktionen wird die Krankenhausplanung umfassend reformiert.   Seit 2018 beschäftigte sich der Landtag…

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Braunschweig erhält Förderung „Resiliente Innenstädte“

Die Stadt Braunschweig erhält aus dem Förderprogramm „Resiliente Innenstädte“ des Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung eine Summe von bis zu 4,2 Millionen Euro. Insgesamt stehen für die Aufwertung der Stadtzentren 61,5 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds…

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Olaf Lies zur Zukunft des ÖPNV nach dem 9-Euro-Ticket

Der stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Niedersachsen, Olaf Lies, hat sich zur Zukunft des ÖPNV nach dem 9-Euro-Ticket geäußert: „Einfach jetzt zurück auf Los zu gehen, hielte ich für abenteuerlich. Dann wären die 3 Monate mit dem 9 Euro Ticket für…

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Verkauf des 9-Euro-Tickets gestartet – Dr. Pantazis: „Ich ermuntere jeden und jede, das Ticket zu nutzen“

Nachdem Bundestag und Bundesrat dem 9-Euro-Ticket zugestimmt haben, ist das Ticket nun seit heute erhältlich. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Christos Pantazis betont: „Ich freue mich außerordentlich darüber, dass wir mit dem 9-Euro-Ticket für alle Bürgerinnen und…

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Freude über Zwillinge: Dr. Pantazis nimmt bis Ende August Familienzeit

Der Braunschweiger Bundestagsabgeordnete Dr. Christos Pantazis gibt voller Glück und Stolz bekannt, dass seine Frau und er überglückliche Eltern von Zwillingen geworden sind. „Die erste Zeit unseres neuen Familienglücks will ich vollumfänglich miterleben und meine…

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Dr. Pantazis befürwortet Sofortzuschlags- und Einmalzuschlagsgesetz in vollem Umfang

Über den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Regelung eines Sofortzuschlages für Kinder und einer Einmalzahlung an erwachsene Leistungsberechtigte der sozialen Mindestsicherungssysteme aus Anlass der Covid-19-Pandemie“ hat der Bundestag am heutigen Donnerstag abgestimmt. Am 20. Mai 2022 steht der Gesetzesentwurf…

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Zukunftstag im Landtag – Frauenpower aus Braunschweig

  In diesem Jahr fand nach drei Jahren wieder der beliebte Zukunftstag der SPD-Landtagsfraktion so statt, wie man ihn aus der „Vor-Corona-Zeit“ kennt. Aus ganz Niedersachsen brachten meine…

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Dr. Pantazis zeigt sich erfreut über Kommunalen Aktionsplan „Braunschweig Inklusiv“

Der Kommunale Aktionsplan „Braunschweig Inklusiv“ (KAP), ein Maßnahmenkonzept zu gleichberechtigter Teilhabe in Braunschweig, dessen Erarbeitung auf einem Ratsbeschluss aus dem Jahr 2015 fußt, geht nun in der Endfassung durch die Ratsgremien. Der Kommunale Aktionsplan „Braunschweig Inklusiv“ wurde bereits…

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STEPHAN WEIL UND HANNA NABER ZUR LANDTAGSWAHL IN SCHLESWIG-HOLSTEIN

Zu den Hochrechnungen der Landtagswahl in Schleswig-Holstein erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Ich gratuliere meinem Amtskollegen Daniel Günther herzlich zu diesem Ergebnis, das zu einem großen Teil ihm persönlich zuzurechnen sein dürfte. Für die schleswig-holsteinische SPD ist dieses…

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TUBS erhält 4 Millionen Euro zur Vorbereitung der Exzellenzstrategie

Laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur erhält die TU Braunschweig vier Millionen Euro zur Unterstützung der Vorbereitungen auf die im Jahre 2026 beginnende Runde der Exzellenzstrategie. Insgesamt stellt das Land den niedersächsischen Hochschulen eine Summe von 24…

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DAS LAND IN GUTEN HÄNDEN – SPD NIEDERSACHSEN PRÄSENTIERT PROGRAMMENTWURF UND KAMPAGNE ZUR LANDTAGSWAHL

Springe – Der SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil und die Generalsekretärin Hanna Naber haben heute den Entwurf für das Regierungsprogramm zur Landtagswahl im Oktober vorgestellt. Schwerpunkte des Programms sind eine starke Wirtschaft, ein aktiver Staat, gerechte Bildung und ein sicheres Leben in…

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