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Meldungen

Aktuelle Stunde im Landtag zur Syrien-Eskalation – Pantazis: „Gefundene Regelungen zum Familiennachzug nicht in Frage stellen, sondern Fluchtursachen vor Ort bekämpfen!“

Mit Blick auf die jüngsten Giftgasangriffe in Syrien hat Dr. Christos Pantazis während seiner Rede im Niedersächsischen Landtag am Donnerstag, 19. April davor gewarnt, die dortige Eskalation innenpolitisch nutzen zu wollen. Vielmehr wünscht er sich einen differenzierten Blick auf die Thematik:

Braunschweig bewegen: SPD Braunschweig startet erneut mit eigenem Team beim „Stadtradeln“

Es ist wieder soweit – Braunschweig tritt in Pedale, das „Stadtradeln“ geht in seine zweite Saison! Wie schon im vergangenen Jahr können sich die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in Teams zusammentun und im Wettbewerbszeitraum vom 19. August bis zum 8. September 2018 gemeinsam Radkilometer sammeln, die dann am Ende in ein Gesamtranking einfließen.

Ab 1. August 2018: SPD löst zentrales Wahlversprechen ein, Kita-Gebühren werden abgeschafft!

Zum 1. August 2018 kommt niedersachsenweit die Kita-Beitragsfreiheit. „Die SPD löst damit nicht einmal ein Jahr nach der Landtagswahl ihr zentrales Wahlversprechen ein“, freut sich Dr. Christos Pantazis, stv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender der SPD Braunschweig. „Wie schon bei der Abschaffung der Studiengebühren, die ebenfalls ein Wahlversprechen der SPD war, nutzen wir die gute Haushaltslage, um die Menschen finanziell zu entlasten.“

Pantazis: SPD-Fraktion beantragt große Ausschuss-Anhörung zum Brexit – gewappnet sein für den Ernstfall!

Die niedersächsische Landespolitik wappnet sich für den drohenden Brexit. Auf Betreiben der SPD-Landtagsfraktion wird am Donnerstag, 3. Mai im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Regionalentwicklung (BuEuR) ab 10.30 Uhr eine ganztägige Anhörung zum Ausscheiden des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union angesetzt.

Dr. Christos Pantazis und Europaparlamentarier Bernd Lange zu Gast beim Frühjahrscafé in Gliesmarode: „Den Menschen den Mehrwert von Europa vermitteln“

Unbedenkliches Trinkwasser, Bioqualität mit Gütesiegel, keine verdeckten Kosten bei Banküberweisungen oder Handytelefonaten im Ausland: „Viele Alltagsdinge werden durch die Europäische Union positiv beeinflusst, ohne dass es den Bürgerinnen und Bürgern oft sofort bewusst wird“, erklärt Dr. Christos Pantazis, stv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Sprecher für Bundes- und Europaangelegenheiten.

“Mitteilung aus dem Landtag – DR. PANTAZIS berichtet”

Liebe Braunschweigerinnen, liebe Braunschweiger, man kann darüber streiten, wie sinnvoll eigentlich Bilanzen nach 100 Tagen einer neuen Landesregierung sind. Gemessen an einer fünfjährigen Legislaturperiode handelt es sich nur um einen sehr kurzen Zeitraum, in dem obendrein auch noch Weihnachten und der Jahreswechsel lagen. Allerdings hat es sich festgesetzt, dass der Ablauf der ersten 100 Tage Anlass für eine erste Bilanz ist.

Alexander Saipa soll neuer SPD-Landesgeneralsekretär werden – Pantazis: „Die Region Braunschweig bleibt im Land eine gewichtige Stimme“

Dr. Alexander Saipa, SPD-Landtagsabgeordneter aus Goslar, soll dem nicht mehr zur Wahl stehenden Gifhorner Detlef Tanke als Generalsekretär der SPD-Niedersachsen folgen. Diese Empfehlung des SPD-Landesvorstandes begrüßt Dr. Christos Pantazis, stv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender „Braunschweiger Gruppe“ der SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Bezirk Braunschweig:

450.000 Zugkilometer mehr pro Jahr, Halbstundentakt nach Hannover: SPD-Initiative für höhere Nahverkehrsmittel trägt Früchte

Die millionenschwere Anhebung der Regionalisierungsmittel für den öffentlichen Personennahverkehr in der Region trägt weiter Früchte. „Nachdem schon zum Fahrplanwechsel im vergangenen Dezember signifikante Verbesserungen im Fahrplanangebot auf der Schiene und den Regiobuslinien eingetreten sind, holt der Regionalverband im Dezember 2018 zu einem weiteren großen Wurf aus:

SPD-Fraktion organisiert Mehrheit und setzt Akzente – Rat beschließt Haushalt 2018

Mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS und P² hat der Rat der Stadt Braunschweig am Dienstag, 6. Februar den Haushalt 2018 beschlossen. „Die Verwaltung kann nun zentrale Vorhaben wie die Investitionen in Bildung, den ÖPNV, bezahlbaren Wohnraum, Digitalisierung und die Feuerwehr in Angriff nehmen. Selten hat der Rat ein derart umfassendes Haushaltspaket beschlossen, wie in diesem Jahr“, lobt Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, das umfassende Zahlenwerk.

“Mitteilung aus dem Landtag – DR. PANTAZIS berichtet”

Liebe Braunschweigerinnen, liebe Braunschweiger, im Rahmen einer dreitägigen Klausurtagung in Lüneburg hat die SPD-Landtags-fraktion ihre haushaltspolitischen Schwerpunkte beschlossen, die mit einer Gesamtsumme von rund 25 Millionen Euro Eingang in den Nachtragshaushalt 2018 finden sollen. Als stellvertretender Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion möchte ich daher die Gelegenheit ergreifen, auf diese im Folgenden näher einzugehen:

SPD Fraktion zu Haushaltszielen für 2018

SPD-Fraktion nennt Haushaltsziele 2018: Generalantrag mit Bündnis 90/Die Grünen „Investitionen in die Zukunft statt Sanierungsstau“, Dynamisierung, Unterstützung der Sozial- und Wohlfahrtsverbände sowie Einzelprojekte wie Schulmittelfonds, Sporthallen, Praxisklasse und B58-Sanierung