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Meldungen

SPD-Landtagsabgeordnete Christoph Bratmann und Annette Schütze fordern Energiehilfe-Härtefallfonds für Braunschweig

Bratmann und Schütze: „Ein Härtefallfonds soll Menschen in finanziellen Notlagen helfen, ihre Energiekosten zu bezahlen!“ Die SPD-Landtagsabgeordneten Christoph Bratmann und Annette Schütze unterstützen die Einrichtung eines Härtefallfonds. Mit dem Fonds sollen einkommensschwache Braunschweigerinnen und Braunschweiger, die durch das soziale Sicherungsnetz…

SPD lädt zum Austausch über die aktuelle Lage im Baugebiet „Heinrich der Löwe“ ein – Schütze: die Stadt muss zukünftig Einfluss auf Planung und Ausgestaltung von Neubaugebieten behalten

Am Freitag den 15. Juli 2022 lud die SPD Rautheim zu einer Open Air Veranstaltung im neuen Wohnquartier Heinrich der Löwe (HdL) ein. Anlass war der politische Austausch zwischen den Bewohner*innen, der Landtagsabgeordneten Annette Schütze, Bezirksbürgermeister Detlef Kühn und dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden…

Bild: Cornelia Winter

Braunschweig erhält Förderung für Kultur.Raum.Zentrale Innenstadt

Die Stadt Braunschweig erhält aus dem Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt“ des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung eine Fördersumme von 45.000 Euro für die Konzeptentwicklung der Kultur.Raum.Zentrale Innenstadt (K.R.Z.I.).   Die Braunschweiger Landtagsabgeordneten Annette Schütze und Christoph Bratmann sehen…

Bild: Cornelia Winter

Niedersachsen reformiert Krankenhaus-planung

Am kommenden Dienstag den 28.6.2022 wird das Gesetz zur Neufassung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes zur abschließenden Beratung in die Plenarsitzung des Landtages eingebracht. Mit dem gemeinsamen Gesetzesentwurfs der Regierungsfraktionen wird die Krankenhausplanung umfassend reformiert.   Seit 2018 beschäftigte sich der Landtag…

Bild: Pixabay

Dr. Pantazis befürwortet Sofortzuschlags- und Einmalzuschlagsgesetz in vollem Umfang

Über den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Regelung eines Sofortzuschlages für Kinder und einer Einmalzahlung an erwachsene Leistungsberechtigte der sozialen Mindestsicherungssysteme aus Anlass der Covid-19-Pandemie“ hat der Bundestag am heutigen Donnerstag abgestimmt. Am 20. Mai 2022 steht der Gesetzesentwurf…

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