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Meldungen

Nach vorläufigem Lückenschluss: Ringgleis-Mitgestalter Manfred Dobberphul zur Zukunft des einmaligen Projekts

Als Mitglied des Arbeitskreises Ringgleis hat Manfred Dobberphul, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, permanent daran mitgearbeitet, das beliebte Projekt nach vorne zu bringen. Nun, nachdem der letzte Lückenschluss gelungen ist, gibt Dobberphul Einblick zum bisher Erreichten und den anstehenden Herausforderungen zur Zukunft des Ringgleises:

Bild: Frank Flake

SPD-Ratsfraktion Braunschweig legt mit Haushalt 2020 den Grundstein für den Aufbau einer Hebammenzentrale in Braunschweig

Die SPD-Ratsfraktion Braunschweig legt mit den Haushaltsberatungen 2020 den Grundstein zum Aufbau einer lokalen Hebammenzentrale: „Mit einer Anschubfinanzierung von insgesamt 30.000 Euro erhält die Stadt Braunschweig die Möglichkeit, eine solche Zentrale gemeinsam mit einem externen Partner wie pro familia aufzubauen“, erklärt die SPD-Ratsfrau Annette Schütze, Vorsitzende des Ausschusses für Soziales und Gesundheit. In dessen nächster Sitzung am Freitag, 19. Dezember wird erstmals über den Haushaltsantrag beraten. Schütze geht von einer breiten Zustimmung aus.

Bild: Robin Koppelmann

Zukunftsräume Niedersachsen, soziale Daseinsvorsorge und EU-Kofinanzierungshilfen – Millioneninvestitionen für den Zusammenhalt in Niedersachsens Regionen

Der Haushalt der SPD-geführten Landesregierung für den Bereich Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung wird für das Jahr 2020 massiv aufgestockt und umfasst zukünftig über 41 Millionen Euro. „Ein wichtiger Schwerpunkt liegt dabei neben der Fortführung des erfolgreich angelaufenen Projekts ‚Zukunftsräume Niedersachsen‘ im neuen Ansatz der sozialen Daseinsvorsorge im ländlichen Raum“, erklärt Dr. Christos Pantazis, stellvertretender Vorsitzender und Sprecher für Regional- und Europapolitik der SPD-Landtagsfraktion. „Mit diesem neuen Ansatz verfolgen wir das klare Ziel, gleichwertige Lebensverhältnisse in allen niedersächsischen Regionen zu ermöglichen und investieren daher in die Stärkung der sozialen Daseinsvorsorge auf dem Land. Diese ist der Grundstein für die Zukunft und den Zusammenhalt im ländlichen Raum. Das ist eine Politik, die direkt bei den Menschen ankommt!“

Bild: Robin Koppelmann

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 17. Dezember 2019

Wie soll die neue 6. IGS aussehen, wie geht es mit dem B58 weiter? In der letzten Ratssitzung im Jahr 2019 am Dienstag, 17. Dezember ging es erneut um Themen, die beiden Menschen direkt ankommen. Hier eine Übersicht der wichtigsten Statements aus der SPD-Ratsfraktion Braunschweig:

Bild: Robin Koppelmann

SPD-Ratsfraktion wirbt um Haushaltsmehrheit und schnürt umfangreiches Antragspaket zur Zukunft der Mobilität in Braunschweig – Bratmann: „Dank Niedrigzinsen ist die Zeit reif für Investitionen“

Die SPD-Ratsfraktion Braunschweig wird dem Haushaltsentwurf der Verwaltung für das Jahr 2020 zustimmen. Das teilte Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, am 5. Dezember 2019 in einem Pressegespräch mit: „Wir unterstützen diesen Entwurf, weil er die zentralen Herausforderungen unserer Stadt anpackt und insbesondere im Bildungsbereich und in der Infrastruktur dringend nötige Investitionen vorsieht. Es ist jetzt an der Zeit, Braunschweigs Zukunft gemeinsam und mutig zu gestalten. Daher appellieren wir an die weiteren Fraktionen, diesen Entwurf ebenfalls zu unterstützen und werden uns als größte Fraktion im Rat für eine Mehrheit einsetzen.“

SPD-Landtagsfraktion startet Programm zur Unterstützung der sozialen Daseinsvorsorge auf dem Land – Pantazis: „Wir warten nicht, bis die Menschen den ländlichen Raum verlassen müssen – wir gehen jetzt in den ländlichen Raum und packen die Probleme gemeinsam an“

SPD-Landtagsfraktion startet ein Programm zur Unterstützung der sozialen Daseinsvorsorge auf dem Land. Das bereits erfolgreich angelaufene Projekt „Zukunftsräume Niedersachsen“ wird um den Teilaspekt der sozialen Daseinsvorsorge im ländlichen Raum erweitert. Im Haushalt 2020 werden zusätzliche Fördermittel in Höhe von 3,75 Millionen Euro bereitgestellt, um Modellprojekte zu planen, die zur neuen EU-Förderperiode ab dem Jahr 2021 auf eine breite Umsetzung und eine weitere millionenschwere Finanzierung hoffen können.

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Neue Dynamik für den Zusammenhalt in der Region – Dr. Christos Pantazis unterzeichnet den „Harz-Heide-Pakt“

Das Kirchturmdenken überwinden, die Region stärken und insbesondere bei Großprojekten wie der "Weddeler Schleife" oder dem A39-Ausbau gegenüber Berlin und Brüssel mit einer Stimme sprechen lassen. Dafür steht der neue "Harz-Heide-Pakt", der am Rande der November-Plenarsitzung im Niedersächsischen Landtag gemeinsam von Vertretern von SPD, CDU, Grünen, FDP und der Wirtschaft unterzeichnet wurde. Dr. Christos Pantazis, stv. Vorsitzender des SPD-Bezirk Braunschweig, unterzeichnete für die Sozialdemokratie: „Die heutige Zusammenkunft hier in Hannover war einzigartig und ist der Beginn von etwas ganz Großem, ein Gewinn für unsere Region. Man kann es in einem Satz beschreiben: Endlich ist es soweit.“

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KLARES STATEMENT BEI DER VERANSTALTUNG ZUR ÄRZTLICHEN VERSORGUNG IM LÄNDLICHEN RAUM: WIR BRAUCHEN EINE LANDARZTQUOTE!

Ovelgönne. Heute Abend luden die SPD Niedersachsen und die Vorsitzende der SPD Wesermarsch, Karin Logemann, ein, um über die ärztliche Versorgung in ländlichen Räumen zu diskutieren. Die Wesermarsch als betroffene Region bot dafür den passenden Hintergrund. Wie dem Landkreis an der Weser geht es…

Braunschweiger SPD-Abgeordnete setzen sich bei Haushaltsklausur im Land durch: Durchbruch im Pflegekammer-Streit und beim Braunschweiger Kinder- und Jugendtheater, dazu Millionen für die Bildung

Mit gleich mehreren Erfolgen in zentralen Themen für die Region und Stadt Braunschweig kehren die hiesigen SPD-Landtagsabgeordneten und Mitglieder der „Braunschweiger Gruppe“, Dr. Christos Pantazis (Sprecher), Annette Schütze und Christoph Bratmann von der Haushaltsklausur der SPD-Landtagsfraktion aus Hannover zurück. „Uns ist es gelungen, einige Projekte mit klar sozialdemokratischen Profil durchzusetzen. Das Ergebnis kann sich sehen lassen“, so die drei Abgeordneten am Dienstag, 26. November 2019.

Bild: Robin Koppelmann

SPD-Ratsfraktion plant Vorstoß zur Einführung von Kurzstreckentickets in Braunschweig

Nach der erfolgreichen Einführung des Stadttakts und der Angebotsausweitung bei der Verkehrs-GmbH plant die SPD-Ratsfraktion Braunschweig einen weiteren Schritt, um die Fahrt mit Bus und Bahn noch attraktiver zu gestalten (Vorlage 19-12321): „Wir bitten die Verwaltung, zur Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am Donnerstag, 5. Dezember, konkrete Schritte zu benennen, die nötig wären, um derartige Tickets auch in Braunschweig zu realisieren. Schließlich ist die Nachfrage hierfür gegeben“, erklärt Nicole Palm, stv. Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Vorsitzende des Planungs- und Umweltausschusses.

SPD-Bezirk ruft zu Protest gegen den AfD-Parteitag in Braunschweig auf: „Friedlich und kreativ – ein starkes Zeichen mit den Mitteln der Demokratie setzen“

Der SPD-Bezirk Braunschweig unterstützt den Protest gegen den AfD-Parteitag am Samstag, 30. November 2019. „Für uns alle ist klar, dass wir der AfD unser bis heute sozialdemokratisch regiertes und geprägtes Braunschweig nicht ohne einen starken Gegenprotest überlassen werden. Wir rufen…

Bild: Frank Flake

Das neue Bahnhofsumfeld am Viewegs Garten – ein Faktencheck

Auch die SPD-Ratsfraktion Braunschweig erreichen derzeit viele Zuschriften zur Umgestaltung des neuen Bahnhofsumfelds am Viewegs Garten. Manche Sorgen sind berechtigt, einigen Hinweisen gehen wir gern nach und werden sie in den kommenden Beratungen mit berücksichtigen. Teilweise basieren die Anfragen aber leider auch auf falschen Annahmen, und daher haben wir dieses kleine Faktenpapier zusammengestellt und einige, derzeit im Umlauf befindende, Aussagen überprüft.

Bild: Robin Koppelmann

FES-Diskussion zu Brexit, Handelsstreit und schwarzer Null – Pantazis: „Wir müssen raus aus dem Autopilot“

Brexit, der Handelsstreit mit Donald Trump und innenpolitisch eine umstrittene Politik der schwarzen Null: Deutschlands Wirtschaft geht ungewissen Zeiten entgegen. Grund genug für Dr. Christos Pantazis, europapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, während der jüngsten Auflage des „Braunschweig Dialogs“ der Friedrich-Ebert-Stiftung am Mittwoch, 13. November, in der Braunschweiger Stadthalle, klar Position zu beziehen: „Unsere Republik muss raus aus dem Autopilot, wir müssen jetzt aktiv werden und auch in der Frage der ‚schwarzen Null‘ umdenken.“

SPD Braunschweig ruft Vereine, Zivilgesellschaft und Kirchen auf, Unterbringungsmöglichkeiten und Verpflegungsangebote für Gegendemonstranten zum AfD-Parteitag zur Verfügung zu stellen

Die SPD Braunschweig ruft die Braunschweiger Vereine, die Zivilgesellschaft und die Kirchen dazu auf, die Gegendemonstrationen zum anstehenden AfD-Parteitag organisatorisch zu unterstützen. „Aus leider nachvollziehbaren, juristischen Gründen ist es für die Verwaltung nicht möglich, Räumlichkeiten in städtischem Besitz zur Verfügung zu stellen. Deshalb ist die Zivilgesellschaft nun in der Pflicht: Wir rufen alle Institutionen und Vereine, die sich deutlich gegen diesen Parteitag und die rechte Politik der AfD positioniert haben, auf, Unterbringungsmöglichkeiten für die anreisenden Gegendemonstranten zur Verfügung zu stellen“, so Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braunschweig. Auch appelliert er, im Bereich von Verpflegung und Sanitärbereichen zu unterstützen: „Von der Suppenküche bis zur Waschmöglichkeit – jede helfende Hand ist gern gesehen.“

Bild: Robin Koppelmann

SPD-Bezirk fordet regionsweites Schülerticket für einen Euro am Tag zum Schuljahr 2020/21 – Pantazis: „Die Zeit ist reif“

Der SPD-Bezirk Braunschweig zieht bei der Einführung einer kostengünstigen Schülerfahrkarte auf Regionsebene an einem Strang: Wie vom Bezirksvorstand während einer Klausurtagung in Gifhorn Ende Oktober beschlossen, wird sich die SPD-Fraktion im Regionalverband Großraum Braunschweig (RGB) für die Einführung eines einheitlichen 30-Euro-Monatstickets ab dem Schuljahr 2020/21 einsetzen. Hierzu gab es in der letzten Sitzung Einigkeit: „Nachdem verschiedene Kommunen bereits erste Initiativen gestartet haben, ist die Zeit für eine regionsweite Lösung reif“, erklärt Dr. Christos Pantazis, MdL, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig. „Mit diesen Beschlüssen versammeln sich die SPD-Mandatsträger in unserer Region hinter dem Ziel, das 30-Euro-Schüler-Monatsticket endlich umzusetzen.“