Übersicht

Meldungen

Bild: Robin Koppelmann

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 17. September 2019

Die Zukunft der Netzkonzessionen in unserer Stadt, die Neuausrichtung des Heizkraftwerks Mitte, eine moderne und elektromobile Ausstattung für die Verwaltung und das Interkommunale Gewerbegebiet Braunschweig-Wolfenbüttel: Einige Zukunftsthemen wurden während der Ratssitzung am Dienstag, 17. September beschlossen. Hier gibt es eine Übersicht der zentralen Aussagen der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion Braunschweig.

Bild: Klaus G. Kohn

Ellen Hannebohn folgt Uwe Jordan in der SPD-Ratsfraktion Braunschweig

Ellen Hannebohn ist ab sofort Mitglied der SPD-Ratsfraktion Braunschweig. Oberbürgermeister Ulrich Markurth verpflichtete die 36-Jährige während der Ratssitzung am Dienstag, 17. September 2019. Sie rückt damit für den am 29. Juli verstorbenen Uwe Jordan nach. „Natürlich hinterlässt Uwe Jordan in unserer Fraktion eine große Lücke. Aber auch Ellen Hannebohn ist ein Kind des Östlichen Ringgebiets und wir sind froh, dass sie sich bereiterklärt hat, diese Verantwortung zu übernehmen. Sie wird die Arbeit in unserer Fraktion bereichern“, erklärt Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.

Danke! Magnifest 2019 – schön war’s!

Erneut blickt die SPD Braunschweig auf drei erfolgreiche Tage beim SPD-Hoffest zurück. Bei bestem Wetter gaben sich die Besucherinnen und Besucher die sprichwörtliche Klinke in die Hand. Danke, dass Sie da waren! An dieser Stelle gebührt unser Dank natürlich auch…

Städtischer Vortrag über die Braunschweiger Sozialdemokratie

Heike Zander, Bezirksbürgermeisterin der Innenstadt, hält einen städtischen Vortrag in der Reihe „Exponat des Monats“ zum Thema Ein langer Weg. Die Braunschweiger Sozialdemokratie   Im Fokus stehen die Anfänge der SPD, die Entwicklung der Braunschweiger Sozialdemokratie sowie ihre Rolle in…

Bild: Robin Koppelmann

Strategieklausur und Anfrage zur nächsten Ratssitzung: SPD-Fraktion setzt im Kampf für günstigere Wohnungspreise ein Zeichen gegen Bauspekulanten in Braunschweig

Im Kampf um günstigere Wohnungspreise in Braunschweig möchte die SPD-Ratsfraktion verstärkt gegen Bauspekulanten vorgehen. „Während unsere Stadt einerseits einen massiven Bauboom erlebt und derzeit Baurecht für tausende neue Wohneinheiten geschaffen wird, müssen wir andererseits aber leider auch feststellen, dass es in Braunschweig Investoren und Bauherren gibt, die bewusst ihre Baumaßnahmen herauszögern und unsere Bemühungen so bremsen“, so Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Seine Fraktion habe sich daher anlässlich einer Strategieklausur intensiv mit dem Thema Wohnen befasst und entschieden, zur Ratssitzung am Dienstag, 17. September eine entsprechende Anfrage zu stellen, um das Thema so in die Öffentlichkeit rücken.

SPD-Magni-Hoffest

In diesem Moment laufen die Aufbau- und Dekorationsarbeiten für unser SPD-Magni-Hoffest auf Hochtouren, denn heute Abend beginnt das Magni-Fest. Getränke und Speisen sind bereits im Lager eingetroffen, und auch die Bands haben teilweise bereits ihr Equipment gebracht. Wir sehen uns…

SPD Braunschweig hält ihr Versprechen, kostengünstige Schülerfahrkarten für monatlich 15 Euro kommen zum 1. September – Pantazis und Bratmann: „Braunschweig leistet eine regionsweite Pionierarbeit“

Die kostengünstigen Schülerfahrkarten für Braunschweig kommen zum 1. September 2019: Seitdem die SPD-Ratsfraktion Braunschweig das Thema im Herbst 2018 erstmals in den Rat der Stadt getragen hat, fanden verschieden Beschlüsse und Gremienläufe statt – und nun hat die Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Details zur Einführung der Tickets für monatlich 15 Euro ab dem 1. September 2019 bekanntgegeben. Entsprechend erfreut zeigt sich die SPD Braunschweig.

Bild: Robin Koppelmann

SPD-Unterbezirk Braunschweig nominiert Petra Köpping und Boris Pistorius für den Parteivorsitz – Pantazis: „Glaubwürdige Kandidaten, die die Politik von der Pike auf gelernt haben“

Der SPD-Unterbezirksvorstand Braunschweig hat sich in seiner Sitzung am Montag, 26. August einstimmig für die Nominierung des Kandidatenduos Petra Köpping und Boris Pistorius für den Parteivorsitz ausgesprochen. Einen entsprechenden Antrag des Vorstandes der SPD Braunschweig unterstützten die Delegierten während einer Sondersitzung des höchsten beschlussfassenden Gremiums der Partei, dem Unterbezirks-Ausschuss. „Das ist ein starkes Signal der Braunschweiger Sozialdemokratie und verdeutlicht eindrucksvoll, dass wir Braunschweiger hinter unserem Niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius stehen“, erklärt Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braunschweig. „Petra Köpping und Boris Pistorius stehen dabei mit Ihrer Vita für einen glaubwürdigen, personellen Neuanfang in unserer Partei.“

Rückendeckung für den VW-Betriebsrat: SPD Braunschweig ruft dazu auf, ein gemeinsames Zeichen für eine weltoffene Stadt zu setzen

In der Diskussion um eine Verhüllung des „Volkswagen“-Schriftzuges während des anstehenden AfD-Bundesparteitages erhält der VW-Betriebsrat Rückendeckung von der SPD Braunschweig. „Der VW-Betriebsrat hat eine kluge Form gewählt, um ein richtiges Zeichen zu setzen“, so Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braunschweig. „Natürlich kann ein solcher Parteitag formal nicht verhindert werden – man muss die AfD aber auch nicht mit offenen Armen empfangen.“ Dass sich die Partei jetzt derart empöre zeige, dass die Aktion des Betriebsrats den richtigen Ton getroffen habe.

Bild: Robin Koppelmann

Im Herbst 2018 beantragt, jetzt im Handel: Pfandbechersystem für Braunschweig erfolgreich umgesetzt

Der neue „Recup“-Pfandbecher für Braunschweig geht in den Handel. „Dieser Hartplastikbecher, den es in den Größen 0,2, 0,3 und 0,4 Liter gibt, kann nun in verschiedenen Geschäften Braunschweigs eingesetzt und beispielsweise mit Kaffee befüllt werden. So vermeiden wir lästigen Müll durch das Verwenden von Einmalbechern und schonen die Umwelt“, erklärt Annegret Ihbe, Bürgermeisterin und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. Die SPD hatte das Konzept zu dem „Pfandbecher für Braunschweig“ im November 2018 im Rat beantragt (Vorlage 18-09171), das Stadtmarketing Braunschweig hat den Antrag nun gemeinsam mit weiteren Netzwerkpartnern umgesetzt: „Die großartige Resonanz und die schnelle Umsetzung zeigen, dass die Nachfrage nach einem solchen Becher gegeben ist. Wir danken allen Unterstützern“, so Ihbe am Rande des Präsentationstermins in Sanders Backstube am Dienstag, 27. August weiter.

Schub für die Spitzenforschung am NFF – Pantazis und Schütze: „Land ermöglicht neuen Rollenprüfstand, klimafreundliche Antriebstechniken können noch präziser erforscht werden“

Dank Landesmitteln in Höhe von 2,8 Millionen Euro erhält das Niedersächsische Forschungszentrum Fahrzeugtechnik (NFF) an der TU Braunschweig erstmals einen Klimarollenprüfstand. „Mit diesem Gerät können Energiebedarf, Reichweite, der Kraftstoffverbrauch und die Emissionen von Fahrzeugen auch unter extremen Bedingungen nachgestellt werden. Für die Forschung, insbesondere im Bereich der E-Mobilität, ist eine solche Einrichtung essentiell“, erklärt Dr. Christos Pantazis, stv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Er hebt die entsprechende Bedeutung der Anschaffung für das NFF, das seinen Waggumer Standort in Pantazis‘ Wahlkreis besitzt, hervor: „Braunschweigs Forschungsforschungslandschaft und das NFF bleiben ein Antriebsmotor für die Technologien von morgen.“

Ministererlaubnis für Zollern-Gleitlagersparte und Miba erteilt – Dr. Christos Pantazis: „Bundesminister Altmaier ist endlich über seinen Schatten gesprungen!“

Nun ist es amtlich: Der deutsche Metallverarbeiter Zollern aus Sigmaringen darf mit dem österreichischen Autoteileproduzenten Miba fusionieren. Gegen den Beschluss des Bundeskartellamts sowie gegen die Empfehlung der Monopolkommission genehmigte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am Montag per Ministererlaubnis den Zusammenschluss. Zuvor hatten sich SPD-Abgeordnete aus der Region Braunschweig massiv für eine solche Fusion eingesetzt, um die Standorte in Braunschweig und Osterode zu sichern.

Landesregierung beschließt Krankenhaus-Investitionsprogramm – Dr. Christos Pantazis: „Braunschweiger Standorte werden zukunftsweisend aufgestellt“

Das Land Niedersachen investiert weiter in den Ausbau der Braunschweiger Krankenhäuser: „Am gestrigen Dienstag, 20. August hat das Kabinett den Weg für Investitionen in Höhe von insgesamt 16 Millionen Euro in Braunschweiger Klinik-Standorte freigemacht“, erklärt Dr. Christos Pantazis, stv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Zehn Millionen Euro werden hierbei in das Marienstift fließen, weitere sechs Millionen Euro kommen anstehenden Bauvorhaben im HEH-Klinikum zugute.

„Trixi-Spiegel“ wie in Amsterdam – SPD-Ratsfraktion schlägt innovative Ansätze für mehr Sicherheit im Braunschweiger Radverkehr vor

Mit innovativen Ansätzen für mehr Sicherheit im Radverkehr sorgen: Als Teil einer Anfrage zum Bauausschuss am Dienstag, 3. September 2019 möchte die SPD-Ratsfraktion Braunschweig Vorschläge unterbreiten, wie die Sicherheit im Straßenverkehr mit teilweise leichten Handgriffen verbessert werden kann (Vorlage 19-11505). „Unser Schwerpunkt liegt insbesondere in den Kreuzungen. Hier befindet sich erfahrungsgemäß eine der größten Unfallquellen für Radfahrer“, so Detlef Kühn, baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Land unterstützt MTV-Neubau mit 100.000 Euro – Pantazis: „Weiterer Schub für die neue Heimat des größten Vereins dieser Stadt“

Insgesamt 100 Millionen Euro investiert die SPD-geführte Landesregierung bis zum Jahr 2022 in Niedersachsens Sportstätten. In der ersten Förderperiode werden hiervon auch Braunschweigs Sportanlagen profitieren, wie Dr. Christos Pantazis, stv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, erläutert: „Insgesamt 100.000 Euro werden in den Neubau des Sportfunktionsgebäudes des MTV Braunschweig fließen. Der Verein, nach Mitgliedern der größte und in jedem Fall einer der traditionellsten unserer Stadt, erhält damit endlich ein repräsentatives Vereinsgebäude.“

SPD will Kinder- und Jugendtheater auf haushaltspolitische Schwerpunktliste setzen

Der Arbeitskreis Wissenschaft und Kultur der SPD-Landtagsfraktion hat sich im Rahmen seiner Haushaltsklausurtagung dafür ausgesprochen, das Kinder- und Jugendtheater des Staatstheaters Braunschweig auf die haushaltspolitische Schwerpunktliste zu setzen. „Wir werden uns bei den Verhandlungen mit dem Koalitionspartner dafür einsetzen, das…

Anregender SPD-Stammtisch in Stöckheim

Am 07.08.2019 trafen sich Mitglieder und Gäste des Ortsvereins Stöckheim-Leiferde zu ihrem monatlichen Stammtisch im Restaurant Konak im Großen Weghaus in Stöckheim. Als Überraschungsgast kam die Landtagsabgeordnete Annette Schütze hinzu. Bei bestem Sommerwetter ergab sich eine angeregte Gesprächsrunde mit vielen…