Übersicht

Meldungen

Pantazis: SPD-Fraktion beantragt große Ausschuss-Anhörung zum Brexit – gewappnet sein für den Ernstfall!

Die niedersächsische Landespolitik wappnet sich für den drohenden Brexit. Auf Betreiben der SPD-Landtagsfraktion wird am Donnerstag, 3. Mai im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Regionalentwicklung (BuEuR) ab 10.30 Uhr eine ganztägige Anhörung zum Ausscheiden des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union angesetzt.

Dr. Christos Pantazis und Europaparlamentarier Bernd Lange zu Gast beim Frühjahrscafé in Gliesmarode: „Den Menschen den Mehrwert von Europa vermitteln“

Unbedenkliches Trinkwasser, Bioqualität mit Gütesiegel, keine verdeckten Kosten bei Banküberweisungen oder Handytelefonaten im Ausland: „Viele Alltagsdinge werden durch die Europäische Union positiv beeinflusst, ohne dass es den Bürgerinnen und Bürgern oft sofort bewusst wird“, erklärt Dr. Christos Pantazis, stv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Sprecher für Bundes- und Europaangelegenheiten.

“Mitteilung aus dem Landtag – DR. PANTAZIS berichtet”

Liebe Braunschweigerinnen, liebe Braunschweiger, man kann darüber streiten, wie sinnvoll eigentlich Bilanzen nach 100 Tagen einer neuen Landesregierung sind. Gemessen an einer fünfjährigen Legislaturperiode handelt es sich nur um einen sehr kurzen Zeitraum, in dem obendrein auch noch Weihnachten und der Jahreswechsel lagen. Allerdings hat es sich festgesetzt, dass der Ablauf der ersten 100 Tage Anlass für eine erste Bilanz ist.

Alexander Saipa soll neuer SPD-Landesgeneralsekretär werden – Pantazis: „Die Region Braunschweig bleibt im Land eine gewichtige Stimme“

Dr. Alexander Saipa, SPD-Landtagsabgeordneter aus Goslar, soll dem nicht mehr zur Wahl stehenden Gifhorner Detlef Tanke als Generalsekretär der SPD-Niedersachsen folgen. Diese Empfehlung des SPD-Landesvorstandes begrüßt Dr. Christos Pantazis, stv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender „Braunschweiger Gruppe“ der SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Bezirk Braunschweig:

450.000 Zugkilometer mehr pro Jahr, Halbstundentakt nach Hannover: SPD-Initiative für höhere Nahverkehrsmittel trägt Früchte

Die millionenschwere Anhebung der Regionalisierungsmittel für den öffentlichen Personennahverkehr in der Region trägt weiter Früchte. „Nachdem schon zum Fahrplanwechsel im vergangenen Dezember signifikante Verbesserungen im Fahrplanangebot auf der Schiene und den Regiobuslinien eingetreten sind, holt der Regionalverband im Dezember 2018 zu einem weiteren großen Wurf aus:

SPD-Fraktion organisiert Mehrheit und setzt Akzente – Rat beschließt Haushalt 2018

Mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS und P² hat der Rat der Stadt Braunschweig am Dienstag, 6. Februar den Haushalt 2018 beschlossen. „Die Verwaltung kann nun zentrale Vorhaben wie die Investitionen in Bildung, den ÖPNV, bezahlbaren Wohnraum, Digitalisierung und die Feuerwehr in Angriff nehmen. Selten hat der Rat ein derart umfassendes Haushaltspaket beschlossen, wie in diesem Jahr“, lobt Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, das umfassende Zahlenwerk.

“Mitteilung aus dem Landtag – DR. PANTAZIS berichtet”

Liebe Braunschweigerinnen, liebe Braunschweiger, im Rahmen einer dreitägigen Klausurtagung in Lüneburg hat die SPD-Landtags-fraktion ihre haushaltspolitischen Schwerpunkte beschlossen, die mit einer Gesamtsumme von rund 25 Millionen Euro Eingang in den Nachtragshaushalt 2018 finden sollen. Als stellvertretender Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion möchte ich daher die Gelegenheit ergreifen, auf diese im Folgenden näher einzugehen:

SPD Fraktion zu Haushaltszielen für 2018

SPD-Fraktion nennt Haushaltsziele 2018: Generalantrag mit Bündnis 90/Die Grünen „Investitionen in die Zukunft statt Sanierungsstau“, Dynamisierung, Unterstützung der Sozial- und Wohlfahrtsverbände sowie Einzelprojekte wie Schulmittelfonds, Sporthallen, Praxisklasse und B58-Sanierung

Bratmann: „Mit Herz und Verstand bringt Ulrich Markurth Braunschweig voran“

Die SPD-Ratsfraktion beurteilt die Halbzeitbilanz von Oberbürgermeister Ulrich Markurth als durchweg positiv. Markurth hat die Stadt bei den wichtigen Zukunftsthemen ein deutliches Stück vorangebracht und zudem auf unvorhergesehene Ereignisse, wie zum Beispiel die Brände in Sporthallen und einer Tiefgarage, die Terrorwarnung beim Karnevalsumzug oder die Flüchtlingskrise 2015 gut und angemessen reagiert.

Einladung zum Neujahrsempfang

Sehr geehrte Damen und Herren, was für ein Jahr liegt hinter uns! Beim Neujahrsempfang im Januar 2017 sprach unser damaliger Parteivorsitzender Sigmar Gabriel als potenzieller Kanzlerkandidat zu uns, „Jamaika“ war noch eine Randnotiz in den Medien und Ministerpräsident Stephan Weil stellte sich darauf ein, noch ein Jahr mit rot-grüner Mehrheit regieren zu dürfen.

Pressemitteilung: „Der Arbeit der Flughafen-Lärmschutzkommission neuen Schwung verleihen – SPD, Grüne und BIBS beantragen im Rat Aufstockung um drei neue Experten“

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig beantragt gemeinsam mit den Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und der BIBS-Fraktion zur kommenden Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig am Dienstag, 7. November, die Lärmschutzkommission des Flughafen Braunschweig-Wolfsburg um drei Experten zu erweitern.