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Meldungen

Bild: Robin Koppelmann

Bratmann: Land stärkt Schulsozialarbeit mit zwei neuen Stellen in Braunschweig

Das SPD-geführte Niedersächsische Kultusministerium hat die Ausschreibung von 95 zusätzlichen Stellen für SchulsozialarbeiterInnen an Schulen in ganz Niedersachsen angekündigt. Zwei Stellen werden dabei in Braunschweig geschaffen, wie unser Fraktionsvorsitzender und zugleich Landtagsabgeordneter Christoph Bratmann ankündigt.

Land fördert Soziokultur mit 1,2 Millionen Euro – Brunsviga und TPZ in Braunschweig erhalten 34.000 €

Die SPD-geführte Landesregierung hat am Mittwoch bekanntgegeben, dass soziokulturelle Einrichtungen in Niedersachsen im Jahr 2019 mit insgesamt 1,2 Millionen Euro gefördert werden. „Von diesen Mitteln profitiert auch die Kulturszene in Braunschweig – das Kultur- und Kommunikationszentrum Brunsviga wird im laufenden…

Bild: Robin Koppelmann

Mehr Akzeptanz für den ÖPNV, weniger Autos in der Innenstadt: SPD-Fraktion beantragt zur nächsten Ratssitzung einen weiteren Park & Ride-Parkplatz in der Lincolnsiedlung

Im Durchschnitt rund 300 Autofahrer nutzten in der Adventszeit samstags das Park & Ride-Angebot zwischen dem Harz-und-Heide-Gelände und dem Braunschweiger Weihnachtsmarkt. Das geht aus einer Anfrage hervor, die die SPD-Ratsfraktion im Januar dieses Jahres gestellt hat (19-09884-01). Darauf aufbauend, beantragt die SPD-Fraktion nun zur kommenden Ratssitzung am Dienstag, 2. April den Bau eines weiteren Park & Ride-Parkplatzes im Bereich der Lincolnsiedlung.

Bild: Robin Koppelmann

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 12. Februar 2019

Am 12. Februar kam der Rat der Stadt Braunschweig zu seiner ersten Sitzung im Jahr 2019 zusammen und debattierte u.a. zur angestrebten Verwaltungsmodernisierung, der Notunterkunft "An der Horst", der Jasperallee und kostengünstigen Schülerfahrkarten. Wie gewohnt dokumentieren wir hier die zentralen Aussagen der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion.

SPD Braunschweig unterstützt den eingeschlagene neuen Kurs der Bundes-SPD: „Die Vorschläge treffen den Nerv der Gesellschaft“

Auf seiner Jahresauftaktklausur am vergangenen Wochenende hat der SPD-Bundesvorstand mit der einstimmigen Verabschiedung eines Konzeptes für einen neuen „Sozialstaat für eine neue Zeit“ und der damit verbundenen Abkehr von der „Hartz IV“-Gesetzgebung einen neuen Kurs eingeschlagen. Zuvor hatte der SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil diesen neuen Kurs mit der Forderung nach einer neuen Grundrente („Respekt-Rente“) für Geringverdiener angekündigt.

Bild: Robin Koppelmann

Zur angekündigten Verwaltungsmodernisierung: „Die Verwaltung nimmt den Ball aus den Generalanträgen der SPD-Ratsfraktion auf“

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig unterstützt den von Oberbürgermeister Ulrich Markurth angestoßenen Weg zur Verwaltungsmodernisierung und Haushaltsoptimierung. „Die Verwaltung setzt damit um, was wir mit den Haushaltsgeneralanträgen von 2018 und 2019 angestoßen haben“, erklärt Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Bild: Robin Koppelmann

Reizthema Pflegekammer: Dr. Christos Pantazis diskutiert mit Pflegenden im Gewerkschaftshaus

Dass Politiker auch unangenehme Diskussionen aushalten müssen, zeigt die aktuelle Debatte um die Einrichtung einer Pflegekammer in Niedersachsen. Ursprünglich von Schwarz-Gelb initiiert, von Rot-Grün dann auf den Weg gebracht und jetzt von Rot-Schwarz eingeführt, hat sich diese Vertretung des Personals in der Niedersächsischen Pflegebranche dank umstrittener Pflichtmitgliedschaft und zunächst zu hoch angesetzter Beiträge zu einem Reizthema entwickelt. Dr. Christos Pantazis nahm dennoch gern das Angebot von ver.di an, und diskutierte am Mittwoch, 6. Februar über zwei Stunden leidenschaftlich mit Pflegenden im Braunschweiger Gewerkschaftshaus.

Bild: Klaus G. Kohn, BS

Auf dem Weg zum ‚Braunschweig der kurzen Wege‘ – SPD-Fraktion fragt zu Nahversorgerangebot in den Stadtbezirken nach und will seniorengerechte Angebote schaffen

Welche Vorteile die Digitalisierung für den Alltag der Bürgerinnen und Bürger bringen kann, liegt auf der Hand. Doch die Verlagerung vieler Dienstleistungen ins Onlinegeschäft hat auch unmittelbare Auswirkungen auf die Lebensqualität in den Stadtbezirken vor Ort. „Bank- oder Postfilialen schließen, Nahversorger fehlen: Wenn sich Unternehmen entscheiden, ihre Angebote zukünftig größtenteils online abzuwickeln, drohen insbesondere ältere Menschen, abgehängt zu werden“, mahnt der SPD-Ratsherr und Bezirksbürgermeister Matthias Disterheft.

Bild: SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen

Refinanzierung nicht ausreichend – Braunschweiger Gruppe warnt vor massivem Engpass in der ambulanten Pflege

Die „Braunschweiger Gruppe“, Interessenvertretung der SPD-Landtagsabgeordneten aus der Region Braunschweig, warnt vor einem steigenden Engpass in der ambulanten Pflege: „Die jüngste Entwicklung ist alarmierend. Ambulante Pflegedienste bekommen ihre Kosten für die heimische Betreuung der Patienten derzeit nicht mehr ausreichend von den Kostenträgern erstattet und ziehen sich aus diesem Bereich daher zunehmend zurück“, so Dr. Christos Pantazis, Sprecher der „Braunschweiger Gruppe“ und stv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.

Bild: Robin Koppelmann

Dr. Christos Pantazis nennt öffentliche Lösung für NordLB „einen ausgezeichneten Tag für die Region“ und sieht Chance für eine eigenständige Braunschweigische Landessparkasse gekommen

Bereits im August 2018 hat die „Braunschweiger Gruppe“ der SPD-Landtagsabgeordneten aus der Region Braunschweig um ihren Sprecher Dr. Christos Pantazis unter dem Slogan ‚Wo Sparkasse drauf steht muss auch Sparkasse drin sein‘ deutlich gemacht, dass es für die Nord-LB und die Braunschweigische Landessparkasse (BLSK) nur eine Zukunft in öffentlich-rechtlicher Hand geben kann. Hierfür hat die SPD-Gruppe zuletzt gemeinsam mit den regionalen Hauptverwaltungsbeamten, den Gewerkschaften und der Wirtschaft in bemerkenswerter Eintracht geworben. Nachdem sich der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) am Donnerstag, 31. Januar entschlossen hat, ein Angebot für die Nord-LB abgeben zu wollen, äußert sich Dr. Christos Pantazis wie folgt:

Drei Wochen bei der SPD – Elisa Berlet und Aylin Nguyen blicken hinter die Kulissen der Politik

Genau drei Wochen absolvierten die beiden Schülerinnen Elisa Berlet (Gymnasium Martino-Katharineum) und Aylin Nguyen (Gymnasium Kleine Burg) ein Praktikum bei Dr. Christos Pantazis, Annette Schütze und im SPD-Unterbezirk Braunschweig. Ihre Erlebnisse haben die beiden Elftklässlerinnen hier aufgeschrieben. Danke, dass ihr bei uns wart, Elisa und Aylin!

Facebook darf unsere Wissenschaft nicht beeinflussen: SPD fordert Unterstützung für die Technische Universität Braunschweig bei der Künstlichen Intelligenz

Die Technische Universität Braunschweig sowie weitere Niedersächsische Universitäten in Hannover, Oldenburg und Osnabrück müssen bei der Forschung zur künstlichen Intelligenz unterstützt werden. Der niedersächsische Landtag folgte heute dieser Forderung und wird in den nächsten Wochen darüber beraten, wie die Unterstützung…

Bild: Robin Koppelmann

Niedersächsische Landesregierung investiert fast 100 Millionen in den ÖPNV – Dr. Christos Pantazis: „Braunschweiger Nahverkehr wird weiter konsequent ausgebaut“

Fördermittel in Höhe von insgesamt 96,6 Millionen Euro stellt die rot-schwarze Landesregierung in diesem Jahr niedersachsenweit für Investitionen in den ÖPNV zur Verfügung: „Wer die Mobilität der Zukunft gestalten möchte, muss in einen modernen und funktionierenden ÖPNV investieren“, erklärt Dr. Christos Pantazis MdL, stv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender der SPD Braunschweig.

Impressionen vom Neujahrsempfang 2019

Flammende Plädoyers für die europäische Idee: SPD Braunschweig stimmt sich mit Neujahrsempfang auf das Europawahljahr 2019 ein Ganz im Zeichen der Europawahl stand der Neujahrsempfang der SPD Braunschweig am Samstag, 12. Januar in der Stadthalle. „2019 wird für Europa richtungsweisend.

Bild: Robin Koppelmann

Zukunft der Braunschweiger Landessparkasse: Dr. Christos Pantazis regt regionale Lösung für die BLSK an, sollten private Investoren in die Nord-LB einsteigen

Mit Blick auf die Zukunft der Braunschweiger Landessparkasse (BLSK) regt Dr. Christos Pantazis, stv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Sprecher der „Braunschweiger Gruppe“ der SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Bezirk Braunschweig, an, auch eine regionale Lösung für die BLSK in Betracht zu ziehen.