Übersicht

Kommunalpolitik

März-Kolumne „HEIE ALARM“ mit Jan-Heie Erchinger

Liebe Braunschweigerinnen und Braunschweiger, die März-Kolumne "HEIE ALARM" mit Jan-Heie Erchinger ist raus. Der Pianist, Keyboarder und Produzent ist auch stolzer Sozialdemokrat und will das in seiner Kolumne auch kund tun. -- Die SPD Braunschweig freut sich über dieses nicht ganz selbstverständliche Bekenntnis und wünscht viel Spaß beim Lesen!

Ratssitzung am 15. März 2016 – Bericht des Fraktionsvorsitzenden

Braunschweig. Hier nun mein Bericht aus der März-Ratssitzung. Diese Sitzung hatte es von der Tagesordnung und von den Debatten her in sich, denn es wurde schwerpunktmäßig der Haushalt für das Jahr 2016 beraten und beschlossen. Die massiven Gewerbesteuerausfälle im Zuge der VW-Krise waren bekanntermaßen dafür verantwortlich, dass nun erst zu diesem späten Zeitpunkt abschließend über den Haushalt beraten wurde.

BRAUNSCHWEIG BEWEGEN – Startschuss der SPD zum Kommunalwahlkampf 2016

BRAUNSCHWEIG BEWEGEN - Unter diesem Motto hat die SPD Braunschweig am 12. Märze 2016 in der 5. IGS Heidberg den Startschuss zum Kommunalwahlkampf 2016 eingeläutet. Sowohl mit dem Kandidatentableu als auch dem Kommunalwahlkampfprogramm "Braunschweig Bewegen" hat die geschlossen und entschlossen zugleich die Grundpfeiler für einen erfolgreichen Kommunalwahlkampf gelegt.

Ausgabe 2016-1 der Stadtbezirkszeitung ist erschienen

Seit dem 4 März ist die Ausgabe 2016-1 der Stadtbezirkszeitung "Südnachrichten - Mascherode Aktuell" in der Verteilung. Außerdem wird die Zeitung beim Kiosk in der Südstadt (Retemeyerstraße 1) und in anderen Geschäften im Stadtbezirk ausgelegt.

SPD Braunschweig startet neue Kolumne „HEIE ALARM“ mit Jan-Heie Erchinger

Auf dem Neujahrsempfang der Partei durch den Vorsitzenden, Dr. Christos Pantazis, angekündigt, startet heute die SPD Braunschweig eine neue Kolumne mit Jan-Heie Erchinger. Der Pianist, Keyboarder und Produzent ist auch stolzer Sozialdemokrat und will das in einer Kolumne "Heies weisen Worte" auch kund tun. -- Die SPD Braunschweig freut sich über dieses nicht ganz selbstverständliche Bekenntnis. Ab sofort teilen wir monatlich den "Heie Alarm". Viel Spaß beim Lesen wünscht die Online-Redaktion!

Die Mietpreisbremse kommt!

Braunschweig. Gute Nachricht für alle Mieterinnen und Mieter in Braunschweig: Die Mietpreisbremse wird eingeführt. Alle der aktuellen Studie der N-Bank zugrundeliegenden Parameter dokumentieren die angespannte Lage auf dem Braunschweiger Wohnungsmarkt. Besonders auffällig ist die Entwicklung der Mieten bei Wieder- bzw. Neuvermietungen, deren Anstieg 23 % über dem Durchschnittswert der Bestandsmieten in Braunschweig liegt.

Jahresauftakt der SPD-Ortsvereine im Süden

Die Hauptthemen beim Neujahrsempfang der SPD-Ortsvereine Südstadt-Lindenberg-Elmaussicht, Mascherode und Rautheim, zu dem auch Vertreter von Vereinen, Verbänden und Organisationen eingeladen waren, lauteten Flüchtlinge und städtischer Haushalt.

Neujahrsempfang der SPD-Fraktion im Westlichen Ringgebiet

Zu Beginn des Jahres begrüßte die SPD-Bezirksratsfraktion zahlreiche Gäste aus den Vereinen und Verbänden des Westlichen Ringgebietes sowie Mitglieder aus den drei SPD-Ortsvereinen Hohetor, Petritor und Wilhelmitor/Gartenstadt bei einem gemeinsamen Neujahrsempfang. Bei Gesprächen, Kaffee, Tee und Kuchen wurde in einer gemütlichen Atmosphäre das neue Jahr begrüßt.

Dr. Christos Pantazis MdL: „Schuldenuhr läuft langsamer – die Rot-Grüne Haushaltspolitik wirkt“

Die symbolische Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler läuft so langsam wie seit Jahren nicht mehr: Mit 15 Euro Landesschulden pro Sekunde haben Rot-Grüne Koalition und Landesregierung das Tempo weiter erfolgreich gedrosselt. „CDU und FDP haben uns im Jahr 2013 20 Euro neue Landesschulden je Sekunde hinterlassen, wir erreichen jetzt schon einen Tiefstand von 15,18 Euro je Sekunde“, erklärte dazu Dr. Christos Pantazis, Abgeordneter der SPD-Landtagsfraktion.

Ratssitzung am 21. Dezember 2015 – Bericht des Fraktionsvorsitzenden

Braunschweig. Die Ratssitzung vom 21. Dezember 2015 ist nun schon einige Zeit her. Ich bitte deshalb um Verständnis, dass mein Bericht erst jetzt erfolgt. Angesichts der unmittelbar darauffolgenden Feiertage haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktionsgeschäftsstelle und auch ich eine kleine Auszeit genommen, um für die im Jahr 2016 vor uns liegenden Aufgaben gut gerüstet zu sein.

Jobcenter erhält mehr als 600.000 Euro zusätzlich für Eingliederungshilfe & Verwaltungskosten

Das Jobcenter in Braunschweig erhält für Mehrbedarfe für die Betreuung von Flüchtlingen 627.555 Euro zusätzlich zu den im Bundeshaushalt 2016 bereits vorgesehenen Mitteln für Leistungen der Eingliederung Arbeitssuchender und für Verwaltungskosten. Dazu erklärt die Braunschweiger Bundestagsabgeordnete Dr. Carola Reimann: „Die Mittel für das Jobcenter Braunschweig teilen sich auf in 272.850 Euro für die Eingliederungshilfe und 354.705 Euro für Verwaltungskosten. Diese Erhöhung ist angesichts der zusätzlichen Anstrengungen aufgrund der hohen Zahl Asylsuchender, die im nächsten Jahr in den Arbeitsmarkt einsteigen werden, dringend notwendig. Damit wird angemessen auf den finanziellen Mehrbedarf in den Jobcentern reagiert.“

Hallo Nachbarn – Winterausgabe 2015 erschienen!

Hallo Nachbarn in Lehndorf, in Lamme und im Kanzlerfeld. Zum Ausklang des Jahres 2015 hat sich Ihre SPD für einige Verbesse-rungen bei uns vor Ort eingesetzt. Dass nun nach dem Brand der Sporthalle Lehndorf die Planungen für den Wiederaufbau weitergehen, ist erfreulich – doch wünschen viele eine Sporthalle mit Zuschauerrängen.

Nous sommes unis

Der Terroranschlag in Paris ist ein Schock. Die Mörder sind mit äußerster Brutalität und Berechnung vorgegangen. Sie wollten so viele schutzlose Menschen wie möglich töten und sie richteten ihre automatischen Waffen wahllos gegen jeden. Letztlich ist dies ein Angriff, der uns alle treffen soll. Wir haben solchen mörderischen Terror in New York, in London, in Madrid erlebt. Es hätte auch Berlin sein können.

Wir trauern um Helmut Schmidt

Die SPD trauert um Helmut Schmidt. Wir alle verneigen uns vor der historischen Lebensleistung des großen sozialdemokratischen Staatsmannes, der unsere Partei und unser Land über Jahrzehnte geprägt hat.