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Menschenrechte

Sommerlochfestival 2015: „Unsere Stadt zeigt Flagge!“

Zum Abschluss des dreiwöchigen trans-schwul-lesbischen Kulturevents beteiligte sich die Braunschweiger SPD an der politischen Parade des diesjährigen „Sommerlochfestivals“. Die Braunschweiger SPD unterstützt seit Jahren die Forderungen der Veranstalter nach Gleichstellung und einem Leben ohne Diskriminierung für alle Menschen, unabhängig von der sexuellen Orientierung.

1. Mai 2015 – „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir“

In diesem Jahr jährte sich der TAG DER ARBEIT zum 125mal! Seit 125 Jahren kämpfen SPD und Gewerkschaften „Seit‘ an‘ Seit‘ für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen. „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir“ - so lautete das Motto des 1. Mai 2015. Auch dieses Jahr nahmen tausende Braunschweiger, darunter viele Genossinnen und Genossen, an der Mai-Kundgebung und dem Internationalen Fest im Bürgerpark teil.

AUFRUF: #NOBRAGIDA: Jetzt schlägst´s 13! – Wir sind laut gegen Rassismus

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Graunschweigerinnen und Braunschweiger, für den kommenden Montag hat BRAGIDA erneut eine Demonstration in der Braunschweiger Innenstadt auf dem Nicolaiplatz hinter dem ECE-Center angemeldet. Bei der nunmehr 13. Versammlung versucht der fremdenfeindliche PEGIDA Ableger weiterhin in Braunschweig Fuß zu fassen.

Aufruf zur Demonstration gegen BRAGIDA am 19.04.2015

Liebe Braunschweigerinnen, Liebe Braunschweiger, am Sonntag, dem 19.04.2015 findet ab 14.30 auf dem Steinweg unter dem Motto "Keinen Meter für Rassismus! Kein Platz für BRAGIDA! Lutz Bachmann wieder nach Hause schicken!" eine Gegendemonstration gegen die mittlerweile elfte geplante Kundgebung des fremden- und islamfeindlichen PEGIDA Ablegers in Braunschweig BRAGIDA statt. - Die SPD Braunschweig ruft daher alle auf, an der vom "Bündnis gegen Rechts" organisierten Gegendemonstration teilzunehmen!

AUFRUF: Demo und Kundgebung gegen BRAGIDA / PEGIDA am 26.01.2015

Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Genossinnen und Genossen, am vergangenen Montag hat Braunschweig ein deutliches Signal gesendet für Weltoffenheit, Toleranz und die Solidarität mit Flüchtlingen. Schätzungsweise 8.000 bis 10.000 Menschen aus unserer Stadt und der gesamten Region haben auf dem Bohlweg und dem Schlossplatz für eine eindrucksvolle Kulisse gesorgt. Als Braunschweiger SPD haben wir deutlich Flagge gezeigt und waren zahlenmäßig stark vertreten, dafür danke ich allen, die sich beteiligt haben.

Gegendemonstration zu Bragida: Starkes Zeichen für Weltoffenheit und Toleranz

Zum ersten Demonstrationsabend gegen Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung wurde ein deutliches Signal gesetzt gegen „Bragida“, dem Braunschweiger Ableger der islamfeindlichen „Pegida“-Bewegung. Nach dem Demonstrationszug durch die Innenstadt kam es zur großen Kundgebung vor dem Schloss, bei der neben anderen RednerInnen Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) zu einem sichtbaren Eintreten für eine bunte Stadt aufrief.

Interkulturelle Begegnung auf der Oker – gemeinsame Bootstour der SPD mit den Freunden vom Interkulturellen Garten

Auf Einladung der beiden SPD Arbeitsgemeinschaften Migration und Vielfalt (AGMV) und Sozialdemokratischer Frauen (ASF) nahmen die Freunde vom Interkulturellen Garten an einer gemeinsamen Bootstour teil. Bei bestem Wetter konnten die SPD mehr über das außergewöhnliche Flüchtlingsprojekt und die Menschen erfahren. Interessiert zeigten sich die Mitglieder von Interkulturellen Garten von den ehrenamtlichen Aktivitäten der SPD-Mitglieder. Auch Landtagsvizepräsident Klaus-Peter Bachmann und der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Christos Pantazis nahmen an der Fahrt teil.

AG Migration und Vielfalt und Jusos besuchen Refugium

Wie sieht die Arbeit des Refugiums aus? Welche Bedürfnisse haben die Menschen mit Fluchterfahrungen? Wie gestaltet sich die Flüchtlingsberatung? Diesen und vielen mehr Fragen standen Oliver Scheichl und Ketema Wolde Georgia beim Besuch der AG Migration und den Jusos der SPD Rede und Antwort.

Welt-AIDS-Tag 2012: „Positiv zusammen leben”

Unter dem diesjährigen Motto „Positiv zusammen leben” beteiligte sich die Braunschweiger SPD an den Aktionen zum Welt-Aids-Tag 2012. Die rote Schleife symbolisiert an jedem 01. Dezember die Solidarität mit den Betroffenen und die Auseinandersetzung mit dem Thema HIV und Aids. Aus diesem Grund ist „Positiv zusammen leben!“ mehr als ein Motto, sondern der Aufruf an die Gesellschaft, Respekt, Toleranz und Mitgefühl gegenüber HIV-positiven Menschen entgegenzutreten.

Kuno Rieke: Gedenken an den letzten demokratischen Landtagspräsidenten des Braunschweigischen Landtages

Am 21. Oktober fand in der Friedenskapelle auf dem Katholischen Friedhof Helmstedter Straße eine Gedenkveranstaltung für Kuno Rieke statt. Landtagsabgeordneter Klaus-Peter Bachmann hatte die Veranstaltung für den „fast vergessenen Sozialdemokraten“, wie er es formulierte, im Jahr seines 115. Geburtstages initiiert. Der SPD-Unterbezirksvorsitzende und stellv. Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Christoph Bratmann begrüßte die Gäste, vor allem die Familie Rieke und Ulrich Schade.

umFAIRteilen – Für eine solidarische Gesellschaft

Am 29. September beteiligten sich die Braunschweiger Jusos an dem bundesweiten Aktionstag des breiten gesellschaftlichen Bündnisses „umFAIRteilen“. Gemeinsam standen die zahlreichen Organisationen für eine gerechte Verteilung von Vermögen und die Regulierung der Finanzmärkte ein. Kernforderungen des Bündnisses sind, die Einführungen der Vermögens- und Finanztransaktionssteuer.

Integration betrifft uns alle! – Ansätze für eine moderne Integrationspolitik in Niedersachsen

Am Montagabend fand in der Reihe „Braunschweiger Dialog“ der Friedrich-Ebert-Stiftung Niedersachsen im Gewerkschaftshaus Braunschweig eine Diskussion zum Thema Integration statt. Zu Beginn stellte Aydan Özoguz, Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion und stellvertretende Parteivorsitzende, ihre Ideen und Ansätze einer modernen Integrationspolitik vor.

Sommerlochfestival 2012: „Homophobie kennt keine Sieger”

Zum Abschluss des zweiwöchigen transschwullesbischen Kulturevents beteiligte sich die Braunschweiger SPD traditionell am politischen Straßenfest des diesjährigen „Sommerlochfestivals“ rund um den Burgplatz. Die Braunschweiger SPD unterstützt damit die Forderungen der Veranstalter nach Gleichstellung und einem Leben ohne Diskriminierung für alle Menschen, egal mit welcher sexuellen Orientierung.

Staat darf nicht zum Datenhändler werden

Den Betroffenen bleibt nur der ausdrückliche Widerspruch – der ist allerdings auch unwirksam, wenn es sich um die Weitergabe von Datenänderungen geht. Diese Regelung wird von der FDP befürwortet. „Damit hat sich wieder gezeigt, die FDP gibt sich gerne als Bürgerrechtspartei, verfolgt aber vor allem Lobbyinteressen der Wirtschaft“, vermerkt Bachmann.

Politischer Frühschoppen des SPD-Ortsvereins Hohetor

Die SPD Ortsvereine können als Keimzelle der politischen Meinungsbildung innerhalb der Sozialdemokratischen Partei verstanden werden. Unter diesem Vorsatz hat sich der Vorstand des SPD Ortsvereins Hohetor im westlichen Ringgebiet in Braunschweig es sich auf die Fahnen geschrieben, seinen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein abwechslungsreiches politisches Programm anzubieten.

Kampf gegen Rechtsextremismus ist eine gesellschaftliche Aufgabe

Die Landtagsabgeordnete und Leiterin des „Forums gegen Rechts“ der niedersächsischen SPD, Sigrid Leuschner, referierte auf dem Plenum des Juso-Bezirks Braunschweig, um mit Interessierten über gesellschaftliche Aufklärungsmaßnahmen gegen rechtsextremistisches Gedankengut zu diskutieren. Dabei stellte sie heraus, dass Rechtsextremismus nur erfolgreich bekämpft…