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Wirtschaft

Brennpunkt Gewerbegebiet Thune – wenn Politik an ihre Grenzen gerät

Ein Kommentar von Hartmut Kroll In den Siebziger Jahren hatte man nie daran gedacht, dass ein neu installierter, „geduldeter“ Industrie- jetzt Gewerbestandort einmal derartig in die Schlagzeilen gerät. Noch vor der Gebietsreform hatte man in Wenden/Thune zugelassen, dass die Chinin verarbeitende Firma Buchler sich aus dem Stadtgebiet Braunschweig an den jetzigen Standort veränderte. Man war sich auch damals schon bewusst, dass dies auf Dauer keine akzeptable Lösung war.

Aufruf zum 1. Mai 2015: Arbeit der Zukunft gestalten

Liebe Braunschweigerinnen, Liebe Braunschweiger, am 1. Mai 2015 können wir eine positive Bilanz sozialdemokratischer Politik ziehen. -- Die SPD ist die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wir haben viel erreicht für eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Arbeit erhält wieder den Stellenwert, den sie verdient.

Zahlung des Mindestlohns muss kontrolliert werden

Seit 1. Januar 2015 gilt in Deutschland der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde. Einige Branchen können auf der Basis von bundesweiten Branchenta-rifverträgen bis Ende 2017 davon abweichen, wobei ab 1. Januar 2017 auf jeden Fall min-destens 8,50 Euro zu zahlen sind. Noch bevor die ersten Mindestlöhne gezahlt wurden, kritisierten Arbeitgeberverbände die Umsetzung des Mindestlohns. Nun regen sich auch Stimmen in der CDU/CSU-Fraktion, die Abstriche beim Mindestlohn fordern. Derartige Diskussionen hält die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Carola Reimann, für scheinheilig und gehen am eigentlichen Thema vorbei, sagt sie im Interview mit fraktion intern.

Her mit der Knete! – Bis zum 21. März umsonst gearbeitet

Der Entgeltunterschied zwischen den Geschlechtern liegt auch heute noch europaweit bei 16,2%. In deutschland verdienen Frauen im Durchschnitt sogar 22% weniger als Männer.Der Equal Pay Day verdeutlicht den Zeitraum, den Frauen in Deutschland über den Jahreswechsel hinaus arbeiten müssen, um auf das durchschnittliche Vorjahresgehalt von Männern zu kommen. Dieses Jahr ist der Equal Pay Day am 21. März. Die Gründe dafür sind vielfältig.

Betriebsversammlung bei VW

Am 3. Dezember nahmen die Braunschweiger SPD-Abgeordneten wieder einmal an einer Betriebsversammlung im VW-Werk Braunschweig teil und führten vorher auch ein Gespräch mit dem Betriebsrat.

SPD vor Ort: Besuch beim DLR in Braunschweig

Mit der Verlängerung der Stadt- und Landebahn am Braunschweiger Forschungsflughafen haben die Forschungseinrichtungen vor Ort optimale Bedingungen, um sich weiterzuentwickeln. Neben dem Luftfahrtbundesamt und der deutschen Fluguntersuchungsstelle, den Instituten der TU Braunschweig sowie vielen Unternehmen aus der Aviatik ist auch das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) am Standort Braunschweig angesiedelt. Grund genug für die Braunschweiger SPD, sich ein Bild der Aktivitäten vor Ort zu machen.

Designierter SPD-Arbeits- und Wirtschaftsminister Olaf Lies: VW-Gesetz muss gehütet und erhalten werden und sollte ausstrahlen als Maßstab für erfolgreiche Unternehmenspolitik

Olaf Lies MdL, stellvertretender SPD-Landes- und -Fraktionsvorsitzender und designierter Arbeits-, Wirtschafts- und Verkehrsminister, besuchte am 7. Januar 2013 das Braunschweiger Volkswagenwerk. Organisiert hatte den Termin Klaus-Peter Bachmann MdL, der Lies ebenso begleitete wie die anderen Braunschweiger SPD-Landtagskandidaten Christoph Bratmann (Unterbezirksvorsitzender) und Christos Pantazis (stellvertretender Unterbezirksvorsitzender), sowie Ratsfrau Annette Schütze.

SPD: Menschen durch „Gute Arbeit“ eine Lebensperspektive geben!

„Im Schulterschluss mit den Gewerkschaften wollen wir, dass die Arbeitsbedingungen für alle Menschen in Niedersachsen wieder besser werden“, begrüßte SPD-Chef Christoph Bratmann Vertreter der Gewerkschaften zum gemeinsamen Erfahrungsaustausch in den Räumlichkeiten der Braunschweigischen Maschinenbauanstalt ein. Und dabei ging es nicht nur um das Thema Mindestlohn.

Der Euro-Rettungsschirm und die aktuelle Entwicklung in der Finanzpolitik

Der SPD-Unterbezirk Braunschweig hatte zur Diskussion eingeladen. "Komplexe Hintergründe, vielfältige Ursachen und gravierende Folgen der Finanz- und Bankenkrise, gefolgt von einer weltweiten Staatsschuldenkrise, seien ein erster Hinweis darauf, dass es kaum "die einzige einfache Lösung" geben könne, so Christos (Kitto) Pantazis, der stellvertretende SPD-Unterbezirksvorsitzende und Landtagskandidat.

OLAF LIES WIRD DER NEUE WIRTSCHAFTSMINISTER: Schulterschluss von Stephan Weil und Olaf Lies für Wahlsieg in Niedersachsen

Der Beifall, den unser Landesvorsitzende Stephan Weil und sein Stellvertreter Olaf Lies vor einigen Tagen beim Braunschweiger Wirtschaftskongress der niedersächsischen SPD erhielten, ist ein ausgezeichnetes Signal für die Landtagswahl am 20. Januar 2013. Ein Großteil der mehr als 200 Vertreter aus allen Bereichen der regionalen Wirtschaft macht mit viel Applaus deutlich, dass die wirtschaftspolitischen Programmentwürfe für das Regierungsprogramm eine breite Unterstützung auch bei Personen finden, die keine klassischen SPD-Wähler sind.

Abstimmung über ESM und Fiskalpakt

SPD. Am Freitagabend wurden der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM), der die EFSF 2013 ablösen soll, und der Fiskalpakt, der die Länder Europas auf mehr Spardisziplin verpflichtet, im Bundestag debattiert. Beide Gesetzesvorhaben sollten mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit verabschiedet werden. Zuvor lieferten sich die Fraktionen in der Aussprache einen intensiven Schlagabtausch.

Fracking: SPD und Bürger sagen: „So nicht!“ Aber CDU und FDP bleiben stur.

„Fracking“, das Fördern von Erdgas aus „unkonventionellen“ Quellen, erregt die Gemüter. Auch in Braunschweig! Denn auch hier gibt es Gebiete die für diese Art der Erdgasgewinnung in Frage kommen könnten. Die Menschen aber sind verunsichert. In Sachen Fracking sind noch so manche Fragen zu klären. Und so lud die SPD in Braunschweig zur Öffentlichen Unterbezirkssitzung „vor Ort“ in Wenden ein.

SPD unterstützt Initiative zum „Schaufenster Modellregion Elektromobilität – Politische Rahmenbedingungen müssen gesetzt werden!

Die Chancen und Potenziale der Elektromobilität für die Region sind enorm. Mit Volkswagen, MAN sowie dem Niedersächsischen Zentrum für Fahrzeugtechnik gibt es zahlreiche Akteure, die die Entwicklung der Elektromobilität bei uns entscheidend begleiten werden. Nun bewirbt sich die Metropolregion Braunschweig-Hannover-Göttingen…

Elektromobilität als Zukunftsmotor für unsere Region

Im Rahmen ihres wirtschaftspolitischen Dialogs lud die Braunschweiger SPD zu einer Vorstellung der Chancen und Potenziale der Elektromobilität für die Region ein. Mit Volkswagen und MAN sowie dem Niedersächsischen Zentrum für Fahrzeugtechnik gibt es zahlreiche Zentren, die die Entwicklung der…

„Teilhabe am öffentlichen Leben durch nachhaltige Stadtplanung sichern.“

Die Braunschweiger SPD setzt ihre öffentliche Workshop-Reihe zur Erstellung des künftigen SPD-Wahlprogramms fort. Zu den Themenbereichen „Umwelt, Verkehr, Klimaschutz und Stadtplanung“ waren Vereine, Verbände sowie alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen, über Braunschweigs Zukunft in diesen Themenbereichen zu diskutieren. Gastreferent war…

SPD stellt personelle Weichen für eine erfolgreiche Ratspolitik

Mit einer verjüngten, kompetenten Mannschaft tritt die SPD bei der Kommunalwahl am 11. September in Braunschweig an. Das ist das Ergebnis der Wahlkreisdelegiertenkonferenz, die am Samstag in der Aula der Hoffmann-von-Fallersleben-Schule stattfand. Ulrich Markurth, Sozialdezernent der Stadt Braunschweig, hielt im…

Pesditschek: „Der Lack am Oberbürgermeister ist ab.“

Der Startschuss ist gefallen: Im Gewerkschaftshaus trafen sich am Montag rund 70 Sozialdemokraten und interessierte Bürgerinnen und Bürger, um über den kommunalpolitischen Kurs der SPD für die nächsten Jahre zu diskutieren. Es war der Auftakt zu einer ganzen Veranstaltungsreihe, im…